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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Glossar

Die im Glossar enthaltenen Einträge erklären kurz zentrale Begriffe, historische Ereignisse, Personen, Institutionen und Organisationen, die auf unserer Webseite erwähnt werden und mit denen LeserInnen, die sich noch nicht intensiv mit dem Thema Israel/Palästina beschäftigt haben, vielleicht nicht vertraut sind. Zusammengenommen bietet das Glossar eine Einführung in die Grundlagen, die zum Verständnis des Themas benötigt werden.

 

Verfasserin: Ursula Wokoeck Wollin

 

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Oslo-Abkommen - 

Oslo-Abkommen

Zwei aufeinanderfolgende Abkommen zwischen der israelischen Regierung und der PLO: das 1993 in Washington unterzeichnete „Oslo I“ sowie das 1995 in Taba unterzeichnete „Oslo II“. Im Rahmen der Abkommen erkannte Israel die PLO als Verhandlungspartner an und Teile der Westbank und des Gazastreifens wurden der begrenzten Selbstverwaltung durch die zu diesem Zweck geschaffene Palästinensische Autonomiebehörde unterstellt. Zentrale Fragen sollten in späteren Verhandlungen geklärt werden, darunter der Grenzverlauf zwischen Israel und dem palästinensischen Gemeinwesen (dessen Status noch zu definieren ist), die Zukunft der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, die Zukunft von Jerusalem, das Ausmaß der Kontrolle und Präsenz der israelischen Armee in den palästinensischen Autonomiegebieten sowie das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge.

- Synonyms: Oslo-Verträge, Oslo-II-Abkommens, Oslo-I-Abkommen, Oslo-II-Abkommen, Oslo-I-Abkommens
Oslo-Prozess - 

Oslo-Prozess

Bezeichnung des Friedensprozesses, der auf die Oslo-Abkommen (1993 u. 1995) folgte und bis 1999 zu einem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen auf der Basis der UNO-Sicherheitsratsresolutionen 242 und 338 führen sollte. Die letzte Runde der Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen scheiterte in Camp David im Juli 2000.

- Synonyms: Oslo-Prozesses
Ost-Jerusalem - 

Ost-Jerusalem

Am Ende des Krieges von 1948 (1947–1949) teilte die Waffenstillstandslinie die Stadt: West-Jerusalem wurde Teil von Israel und Ost-Jerusalem (einschließlich der Altstadt) Teil der von Jordanien beherrschten, dann annektierten Westbank. Während des Krieges von 1967 eroberte Israel die Westbank (einschließlich Ost-Jerusalem), Ende Juni 1967 erweiterte Israel das Stadtgebiet (West-)Jerusalems über Ost-Jerusalem und umliegende Ortschaften hinaus, wodurch dieses Territorium (nach israelischem Recht) Teil des israelischen Staatsgebiets wurde – was international nicht anerkannt ist. Die palästinensischen Bewohner*innen erhielten „permanente Aufenthaltsgenehmigungen“, die allerdings nicht notwendigerweise permanent sind (seit 1995 werden sie in zunehmendem Maße entzogen). Mit Ausnahme des jüdischen Viertels in der Altstadt konzentrierte sich der israelische Siedlungsbau zunächst auf einen äußeren Gürtel, der Ost-Jerusalem von der übrigen Westbank trennt. Seitdem dieser fast geschlossen ist (siehe u.a. E1-Zone), wird nun intensiver im Innern, einschließlich der palästinensischen Viertel, gebaut. 1980 verabschiedete die Knesset das Jerusalem-Gesetz als grundlegendes Gesetz, wonach Jerusalem „die ewige, vereinigte und unteilbare Hauptstadt Israels“ sei. Die UNO-Sicherheitsratsresolution 478 erklärte das Gesetz nach internationalem Recht für nichtig. Die Oslo-Abkommen verschärften die Notlage der palästinensischen Bevölkerung Ost-Jerusalems: Neben dem Druck durch den israelischen Siedlungsbau und den fehlenden Baugenehmigungen für Palästinenser*innen, den extrem schlechten Infrastruktur- und Bildungseinrichtungen, der sehr mangelhaften Gesundheitsversorgung sowie anderen Formen der Diskriminierung wurde infolge der Abkommen eine starke Beschränkung des Personen- und Warenverkehrs zwischen Ost-Jerusalem und den übrigen Teilen der Westbank institutionalisiert. Die Oslo-Abkommen regeln den Status Ost-Jerusalems nicht. Von palästinensischer Seite wird gefordert, dass Ost-Jerusalem die Hauptstadt des zu errichtenden palästinensischen Staates wird. Artikel auf unserer Webseite: Palästinenser*innen in Ost-Jerusalem – Daten und Fakten

- Synonyms: Ost-Jerusalems
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