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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Glossar

Die im Glossar enthaltenen Einträge erklären kurz zentrale Begriffe, historische Ereignisse, Personen, Institutionen und Organisationen, die auf unserer Webseite erwähnt werden und mit denen LeserInnen, die sich noch nicht intensiv mit dem Thema Israel/Palästina beschäftigt haben, vielleicht nicht vertraut sind. Zusammengenommen bietet das Glossar eine Einführung in die Grundlagen, die zum Verständnis des Themas benötigt werden.

 

Verfasserin: Ursula Wokoeck Wollin

 

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Islamische Bewegung - 

Islamische Bewegung

Die Islamische Bewegung in Israel, von den ägyptischen Muslimbrüdern beeinflusst, wurde 1971 gegründet und arbeitete zunächst primär im sozialen Bereich. 1989 beteiligte sie sich zum ersten Mal in einigen Orten an den Kommunalwahlen – mit Erfolg (so wurde ihr Kandidat Bürgermeister von Umm al-Fahm). Die interne Debatte über das Oslo-I-Abkommen (1993) spaltete die Bewegung in zwei Fraktionen: den nördlichen Flügel (der das Abkommen ablehnte) und den südlichen Flügel. Während der nördliche Flügel Israels Legitimität nicht anerkennt und folglich zum Boykott der allgemeinen Wahlen in Israel aufruft, steht der südliche Flügel für eine Zweistaatenlösung nach einem Rückzug Israels aus allen 1967 besetzen Gebieten, für die Anerkennung der Palästinenser*innen in Israel als nationale Minderheit, für eine sozialdemokratisch geprägte sozioökonomische Ordnung und für eine „islamisch geprägte“, konservative gesellschaftliche Erneuerung. Folglich beteiligt sich der südliche Flügel seit 1996 an den Wahlen und tritt als Teil der Vereinigten Arabischen Liste (Ra’am) an. Im Laufe der Zeit wurde er zur stärksten Kraft in dieser Wahlliste. Zur Wahl 2015 schloss sich Ra’am mit anderen Parteien zur Gemeinsamen Liste zusammen. 2015 wurde der nördliche Flügel (mit all seinen Unterorganisationen) verboten.

- Synonyms: Islamischen Bewegung
Islamischer Dschihad - 

Islamischer Dschihad

Die palästinensische Islamische Dschihad-Bewegung wurde 1981 im Gazastreifen gegründet. Ihre Mitglieder sind sowohl im Gazastreifen als auch in einigen Orten der Westbank tätig. Der Islamische Dschihad ist radikaler als die Hamas, insbesondere in Bezug auf den bewaffneten Kampf und die (Un-)Möglichkeit einer Übereinkunft mit Israel. 1988 verbannte Israel die Führung in den Libanon, wo die Gruppe enge Beziehungen mit der Hizbollah (und Iran) aufbaute. 1990 siedelte sie nach Damaskus über.
Israel Land Administration - 

Israel Land Administration (ILA)

Die israelische Landverwaltung ist eine 1960 eingerichtete Behörde, die das Land in Israel, das sich in öffentlichem Eigentum befindet (das heißt über 90 Prozent des gesamten Landes), verwaltet. Gemäß dem israelischen „Grundlegenden Gesetz in Bezug auf israelisches Land“ (1960) darf im öffentlichen Eigentum befindliches Land nicht veräußert, sondern nur verpachtet werden. Dieses öffentliche Land schließt auch vom Jüdischen Nationalfonds erworbenes Land ein (ca. 13 Prozent des gesamten Landes), das gemäß der Satzung der Organisation nur an jüdische Pächter*innen vergeben werden darf. Gegen die sich u. a. daraus ergebende Diskriminierung gegenüber nicht jüdischen Staatsbürger*innen legten Menschenrechtsorganisationen 2004 (erfolgreich) Klagen beim Obersten Gericht ein. Daraufhin wurde 2009 eine Gesetzesreform verabschiedet, wonach die ILA durch eine neue israelische Landbehörde (Israel Land Authority) abgelöst und in öffentlichem Eigentum befindliches Land schrittweise privatisiert werden soll.

- Synonyms: Israelische Landverwaltung
israelische Unabhängigkeitserklärung - 

Unabhängigkeitserklärung

Im Februar 1947 übergab die britische Mandatsmacht das Palästina-Problem den Vereinten Nationen, woraufhin im November 1947 der Teilungsplan für Palästina (UNO-Resolution 181/II) angenommen wurde. In Reaktion auf die Resolution brach ein Bürgerkrieg zwischen der jüdischen und der palästinensischen Bevölkerung aus. Am formellen Ende des Mandats (14. Mai 1948) rief David Ben-Gurion in Tel Aviv den Staat Israel aus. Daraufhin traten die arabischen Nachbarstaaten in den Krieg ein, der 1949 mit Waffenstillstandsabkommen beendet wurde. Die Ausrufung des Staates Israel wird üblicherweise auch als Unabhängigkeitserklärung bezeichnet. Darüber hinaus ist dies auch die allgemein übliche Bezeichnung des Dokuments, das formell die Ausrufung/Erklärung der Errichtung des Staates Israel (am 14. Mai 1948) war. (Eine deutsche Übersetzung des Texts findet sich unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Unabh%C3%A4ngigkeitserkl%C3%A4rung.) Darin wird auch der vorgesehene jüdische und demokratische Charakter des Staates angeführt. Unter anderem heißt es: „Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offenstehen. Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestützt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen. Er wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleisten, die Heiligen Stätten unter seinen Schutz nehmen und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen treu bleiben.“ Allerdings haben die in der Erklärung genannten allgemeinen Bürgerrechte nach israelischer Rechtsprechung keine Rechtskraft.
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