
Linke Stiftungsarbeit in Palästina und Israel
Im Gespräch mit den Büroleitungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah und Tel Aviv
Palästina und Israel: ein Kontext, der keine Ruhe findet. Im Gegenteil, die Situation spitzt sich immer weiter zu. Israel sieht sich mit der rechtesten Regierung seit der Staatsgründung konfrontiert und befindet sich in einer tiefen Krise. Die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah gilt als der verlängerte Arm der israelischen Regierung und verfügt kaum noch über Legitimität innerhalb der palästinensischen Gesellschaft. Wahlen gab es seit dem Jahr 2005 nicht mehr und die Nachfolge des altersgeschwächten Präsidenten ist ungeklärt.
Diese Situation hat signifikante Auswirkungen in den besetzten palästinensischen Gebieten: die Siedlungspolitik eskaliert, Häuserabrisse und Zerstörungen von Infrastruktur sind häufiger denn je. Zudem verstärkt sich die Siedler*innengewalt gegenüber Palästinenser*innen sowie Provokationen seitens der israelischen Regierung. Die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht hat zur Folge, dass Palästinenser*innen zunehmend mit Gewalt reagieren.
Gleichzeitig erlebt Israel seit diesem Jahr eine bislang nicht gekannte Protestbewegung gegen die Regierung. Seit fast einem Jahr gehen hunderttausende Israelis wöchentlich auf die Straße. Dabei wird auch zunehmend das Verhältnis zwischen Besatzung und Demokratie thematisiert als Grundlage, um Frieden, Stabilität und gleiche Rechte für alle in der Region zu erreichen.
Als linke Stiftung, die sowohl in Israel als auch in Palästina ein Büro unterhält und auf beiden Seiten der Konfliktlinien arbeitet, bemühen wir linke Perspektiven zur Analyse der Situation. So stellen wir auch in diesem Kontext die Klassenfrage und bewerten neoliberale Strukturen vor Ort, die den Konflikt seit Jahren anheizen. Gleichzeitig fragen wir uns, wie wir als linke Stiftung aus Deutschland Solidarität im Besatzungskontext zeigen können, ohne den asymmetrischen Konflikt in seinem Machtgefälle zu ignorieren oder gar zu reproduzieren. Wie kann unsere Rolle als linke Stiftung in dieser Gemengelage aussehen?
Über diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Karin Gerster (Büroleitung Ramallah) und Gil Shohat (Büroleitung Tel Aviv).