Sie weigern sich, schweigend zu bluten

Als der Film „City of God“ zum ersten Mal gezeigt wurde, da erschien die Darstellung der Drogengangs und deren Herrschaft über die Favelas von Rio wie ein ferner Alptraum. Es ist eine Welt, in der der Staat offenkundig kaum eine Rolle spielt und ungestraft Kugeln abgefeuert werden können. Dieser Alptraum ist ganz nahe gerückt. Schüsse hallen durch die Nacht in palästinensischen Kleinstädten in Israel. Autos werden in Brand gesteckt. Die organisierte Kriminalität hat den Alltag durchsetzt. Angst kommt nicht mehr episodisch auf, sie ist permanent.

Beerdigungen sind zur Routine geworden. Jede ist eine Zusammenkunft von Müttern, Vätern, jungen Verwandten und Freund*innen, die das durch Gewalt und organisierte Kriminalität verlorene Leben betrauern. Die Trauer verwandelt sich schnell in Wut, jedoch nicht auf den Schützen, sondern auf den israelischen Staatsapparat, der um diese Realität weiß und tatenlos zusieht.

Die Frage ist nicht länger, wie unsere Städte unsicher werden konnten. Vielmehr geht es darum, zu erklären, warum die Zunahme an Gewalt zugelassen wurde. Obwohl dieser Zustand oft als ein Kriminalitätsproblem beschrieben wird, ist er eigentlich politischer Natur und hat eine lange Vorgeschichte. Wir haben es hier mit einer gewollten politischen Struktur zu tun, die die in Israel existierenden palästinensischen Gemeinden der inneren Zerstörung überlasst, während ihr politischer Handlungsspielraum fortwährend und streng kontrolliert wird. Um dieses sehr reale Phänomen verstehen zu können, muss man den Bedingungen nachgehen, die dessen Entstehung ermöglicht haben.

Einer Welle des Verbrechens wird mit Vernachlässigung und Komplizenschaft begegnet

Über Jahre wurde die organisierte Kriminalität in den palästinensischen Gemeinden Israels als etwas zu Vernachlässigendes betrachtet. Morde wurden zu wiederkehrenden Schlagzeilen, Erpressung war ein offenes Geheimnis und Furcht ein struktureller Bestandteil des gewöhnlichen Lebens. In den letzten Jahren ist die Gewalt nicht nur weitergegangen, sondern eskaliert. Die palästinensischen Gemeinden in Israel erleben derzeit einen nie dagewesenen Anstieg an tödlicher Gewalt.

Einer vom Taub Center erstellten und auf Daten der OECD von 2019 beruhenden Studie zufolge, gehört die Mordrate unter den palästinensischen Bürger*innen Israels zu den höchsten in den Mitgliedstaaten der OECD, nur in Mexiko und Kolumbien ist sie höher. Seitdem hat sich die Situation nochmals dramatisch verschlimmert. Die Zahl der Tötungen hatte sich zwischen 2022 und 2023 mehr als verdoppelt (von 109 auf 233) und erreichte mit 252 getöteten Personen 2025 ihr Rekordhoch. 80 Prozent der in Israel einem Mord zum Opfer fallenden Personen sind Palästinenser*innen, obwohl diese nur ungefähr 20 Prozent der Bevölkerung des Staates ausmachen.

Zwar reagieren israelische Amtsträger mit der üblichen Rhetorik der Besorgnis, doch spricht das politische Vorgehen eine andere Sprache. 2023 hat der ultranationalistische Polizeiminister Itamar Ben-Gvir das zentrale Programm zur Bekämpfung von Kriminalität eingefroren und die Haushaltsmittel für arabische Behörden drastisch gekürzt. Zur selben Zeit hat er politisches Kapital aus der Bewaffnung von jüdischen Siedler*innen und Milizen herausgeschlagen. Er rühmt sich, dass seit dem 7. Oktober 2023 rund 100.000 neue Waffenlizenzen für israelische Bürger*innen ausgestellt wurden. Währenddessen ertrinken palästinensische Städte in unlizenzierten Waffen. Ungefähr 70 Prozent dieser Waffen stammen aus israelischen Militärdepots. Sie wurden gestohlen oder herausgeschmuggelt. Dies ist keinem etwaigen Fehler im Sicherheitssystem zuzuschreiben: Die für die Sicherheit zuständigen Ämter wissen genau über die Zirkulation der Waffen Bescheid. Nicht Wissen ist hier der entscheidende Faktor, sondern politischer Wille.

Die Nichtahndung organisierter Kriminalität ist kein Zufall; sie ist Teil einer Strategie. Ein Fall nach dem anderen bleibt ungelöst, Untersuchungen gehen nur schleppend voran und bekannte Mörder laufen frei herum. Manche Auftragskiller haben, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, Dutzende Morde begangen. Bandenführer fühlen sich derartig sicher, dass sie Todeslisten öffentlich verteilen und Drohungen sowie Angriffe am helllichten Tage auf Video aufnehmen. Die Botschaft ist glasklar: vor der Anwendung des Gesetzes fürchtet man sich kaum. Die von der Nonprofit-Organisation Abraham Initiatives erhobenen Daten belegen, dass beinahe 90 Prozent der in den palästinensischen Gemeinden Israels begangenen Morde nicht aufgeklärt werden. Das liegt nicht an mangelnden Kapazitäten. Die palästinensischen Gemeinden werden vom Staat im Stich gelassen.

„Herr Minister, es gibt da nichts zu tun. Sie töten einander. Das ist ihr Wesen. Das ist die Mentalität der Araber.“  

Die strukturelle Nichtahndung der organisierten Kriminalität wurde offen eingeräumt. 2021 strahlte der Sender Kanal 12 einen Bericht aus, in dem ein hochrangiger Polizeibeamter zitiert wird, der zugibt, dass viele der führenden Kriminellen aus den palästinensischen Gemeinden mit dem Schin Bet (Inlandsgeheimdienst) kooperieren.

„Uns sind die Hände gebunden, wir kommen an die Kollaborateure, da sie Immunität genießen, nicht heran“, sagte der Beamte. Dieses Eingeständnis legt nahe, dass es sich hier um ein Schwarzes Loch im Rechtssystem handelt: Die gewalttätigsten Akte werden geduldet, wenn man sich von den Tätern wertvolle Informationen verspricht. Dieses Geständnis, das zur Hauptsendezeit ausgestrahlt und nie offiziell revidiert wurde, bestätigt, was in den palästinensischen Gemeinden schon lange jeder weiß: Die organisierte Kriminalität wird nicht nur toleriert, sie ist mit dem das palästinensische Leben beherrschenden Sicherheitssystem verwoben.

Die ideologischen Grundlagen dieses Verhaltens traten deutlich zutage, als im April 2023 eine Aufnahme geleakt wurde, die dokumentiert, wie der ehemalige israelische Polizeipräsident Kobi Shabtai die Gewalt als ein ausschließlich arabisches Problem abtut. Während einer Diskussion über die dramatisch gestiegene Mordrate sagte Shabtai zu Ben-Gvir: „Herr Minister, es gibt da nichts zu tun. Sie töten einander. Das ist ihr Wesen. Das ist die Mentalität der Araber.“ Das ist kein individuelles Vorurteil, sondern eine vorherrschende Annahme. Wenn der höchste Vertreter der Polizei Mord unter Palästinenser*innen als kulturelle Zwangsläufigkeit darstellt, dann wird die Nichtahndung von Straftaten zum Teil einer Strategie. Man wird sich kaum einen eindeutigeren Fall einer vom Staat beförderten Gesetzlosigkeit vorstellen können. Mit anderen Worten: Es geht hier um mehr als um bloße Vernachlässigung seitens des Staates.

Gruppeninterne Gewalt als kulturelle Pathologie darzustellen und nicht als das Ergebnis einer bestimmten Politik spiegelt die Third-Force-Taktik („Dritte-Kraft-Taktik“) wider, die vom südafrikanischen Apartheidsstaat in den späten 1980er-Jahren angewendet wurde. Der südafrikanische Sicherheitsapparat schürte damals Gewalt innerhalb einzelner Townships. Er rüstete rivalisierende Parteien mit Waffen aus und protegierte sie wechselseitig, um so das herbeizuführen, was damals als Gewalt „Schwarzer gegen Schwarzer“ abgetan wurde. Damit wollte man einen kollektiven Widerstand der Menschen verhindern und ihren Freiheitskampf als Symptom einer der Ethnizität inhärenten Dysfunktionalität delegitimieren. So brauchte man Gewalt nicht als Produkt staatlicher Politik zu begreifen und zu thematisieren.

Niederschlagung von Protest, aber nicht von Kriminalität

Während Bandenkriege in aller Öffentlichkeit ausgefochten werden, zeigt sich noch ein anderes Stück derselben Realität: Denn wenn Palästinenser*innen sich politisch organisieren und zu Demonstrationen zusammenkommen, ist der israelische Staat nicht abwesend, sondern greift mit aller Härte durch. Nach den Geschehnissen während des „Aufstands der Würde“ („Dignity Uprising“) von 2021 ließ sich das nicht mehr übersehen. In jenem Jahr mobilisierten palästinensische Bürger*innen Israels gegen das gewaltsame Vorgehen des Staates in Jerusalem und Gaza. Die israelische Polizei und der staatliche Sicherheitsapparat im weiteren Sinne schlugen die Proteste umgehend nieder. Mehr als 2.000 palästinensische Bürger*innen wurden in den Wochen des Aufstands festgenommen und Hunderte junge Demonstrant*innen angeklagt. Als Gründe hierfür wurden die innere Sicherheit und die notwendige Unterbindung nationalistischer Umtriebe angeführt. Viele erhielten drakonische Gefängnisstrafen.

Das Muster ist unverkennbar. Wenn Palästinenser*innen sich politisch organisieren, um ihre Häuser, Rechte und Existenzen zu verteidigen, dann antwortet der Staat mit Razzien, körperlicher Gewalt, Massenverhaftungen und dem Verhängen langer Haftstrafen. Wenn jedoch Gruppen organisierter Kriminalität palästinensische Gemeinden von innen heraus terrorisieren, dann verhält sich der Staat entweder gleichgültig oder ermunternd.

Dieses Agieren des Staates hat sich seitdem noch verschärft. Nach dem 7. Oktober nahm die Repression noch einmal erheblich zu. Nachforschungen von „Adalah – The Legal Center for Arab Minority Rights in Israel“ („Rechtszentrum für die arabische Minderheit in Israel“) haben ergeben, dass allein in dem ersten Folgemonat mehr als 250 palästinensische Bürger*innen wegen als „Hetze“ eingestuften Posts in den sozialen Medien oder wegen Teilnahme an Protesten verhaftet und untersucht wurden. Die israelische Polizei unternahm Razzien in palästinensischen Ortschaften. Politischer Widerstand wurde somit zu einer Angelegenheit der nationalen Sicherheit gemacht.

Das Muster ist unverkennbar. Wenn Palästinenser*innen sich politisch organisieren, um ihre Häuser, Rechte und Existenzen zu verteidigen, dann antwortet der Staat mit Razzien, körperlicher Gewalt, Massenverhaftungen und dem Verhängen langer Haftstrafen. Wenn jedoch Gruppen organisierter Kriminalität palästinensische Gemeinden von innen heraus terrorisieren, dann verhält sich der Staat entweder gleichgültig oder ermunternd. Jugendliche, die Palästinafahnen schwenken oder im Internet die israelische Politik kritisieren, werden als „Terroristen“ gebrandmarkt und unter Anwendung von Anti-Terror-Gesetzen rechtlich verfolgt, während Bandenführer Schießereien in palästinensischen Dörfern live übertragen, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen hätte. Das sieht nur auf den ersten Blick nach einem Widerspruch aus. Vielmehr liegt hier eine Strategie vor: Politisches Engagement wird kriminalisiert, gruppeninterne Gewalt dagegen toleriert, wenn nicht gar gefördert. Der Staat hat sich seinen Feind ausgesucht und es sind nicht die Banden der organisierten Kriminalität.

Die Unterdrückung hört bei der polizeilichen Überwachung aber nicht auf. Sie geht über Verhaftung und Kontrolle hinaus und bestimmt die politischen, sozialen und ökonomischen Bedingungen, unter denen Palästinenser*innen gezwungen sind zu leben. In einer politisch und ökonomisch derart erstickenden Situation blüht organisierte Kriminalität erst recht auf. Angesichts dessen wird ihre Attraktivität auf merkwürdige Weise verständlich. 2024 lebten 38,4 Prozent der palästinensische Bürger*innen (der nicht-gruppenspezifische Prozentsatz ist national etwa halb so hoch) und 50 Prozent der palästinensischen Kinder in Israel in Armut. Sobald der Zugang zu sinnvoller Arbeit und bezahlbarem Wohnraum sowie kollektives politisches Handeln gezielt limitiert werden, eröffnen kriminelle Netzwerke Wege, um an Geld, Schutz und Ansehen zu kommen. Manchmal tun sie dies mittels der Ausübung von Zwang, manchmal mit Versprechen. Der Staat verweist dann auf die nachfolgende Gewalt und behauptet, sie sei ein Beweis der palästinensischen „Gesetzlosigkeit“. So verschleiert er seine eigene Rolle in der Herstellung der Bedingungen, die die Entwicklung dieser Gewalt erst ermöglichen.

Einige israelische Amtspersonen sehen in der „Priorisierung von Sicherheit“ die Lösung des Problems: Kriminelle Organisationen seien als terroristisch einzustufen und Administrativhaft zu erlauben, das heißt die auf geheimer Evidenz basierende und ohne Anklage und Prozess durchgeführte Festnahme. Damit will man die traditionellerweise auf die „nationale Sicherheit“ beschränkten drakonischen Maßnahmen erweitern, damit sie im Herzen des palästinensischen Zivillebens angewandt werden können.

Dieser Plan traf jedoch auf den entschiedenen Widerstand seitens der palästinensischen Zivilgesellschaft sowie von Menschenrechtsorganisation. Deren Befürchtung ist nicht nur, dass er die Kriminalität nicht eindämmen wird, sondern dass er zur weiteren Untergrabung der Bürgerrechte der Palästinenser*innen führen könnte. Indem sie die Unterschiede zwischen Kriminalität und politischem Dissens verwischen, schaffen solche rechtlichen Maßnahmen eine „Grauzone“, die es dem Staat ermöglicht, Gerichte zu umgehen und den politischen Aktivismus von Palästinenser*innen im Namen der „öffentlichen Sicherheit“ zu unterdrücken. Für eine Community, die bereits überwacht wird, kann die einzige Antwort nur ein Mehr an staatlicher Rechenschaftspflicht sein.

Ein beängstigender Präzedenzfall für diese Falle, die „Priorisierung der Sicherheit“ genannt wird, hat sich in der staatlichen „Intervention“ von 2007 im australischen Northern Territory ereignet. Mit der Begründung, eine Notfallmaßnahme gegen gruppeninterne Gewalt und soziale Dysfunktionalität zu ergreifen, setzte der Staat den Racial Discrimination Act („Gesetz gegen Rassendiskriminierung“) außer Kraft und führte ein Überwachungsregime ein, das selbst die Sozialleistungen betraf. Der Staat behauptete, dass er den vulnerablen Teil der Bevölkerung „schützt“, doch in Wahrheit etablierte er einen permanenten Ausnahmezustand, der den verschiedenen Gemeinden ihre Autonomie nahm und das eigentliche Problem der Kriminalität dabei nicht verminderte. Der Vorschlag, Gangs als „Terrororganisationen“ einzustufen, könnte für die palästinensischen Ortschaften letztlich ein ähnliches Szenario bedeuten, nämlich die Institutionalisierung eines Polizeistaats, der einen Teil der Bevölkerung mittels Überwachungstechniken verwaltet. Dabei müsste er eigentlich dafür sorgen, dass seine palästinensischen Bürger*innen in ebender Sicherheit leben können, die er auch seinen jüdischen Bürger*innen gewährt.

Der Vorschlag, Gangs als „Terrororganisationen“ einzustufen, könnte für die palästinensischen Ortschaften letztlich ein ähnliches Szenario bedeuten, nämlich die Institutionalisierung eines Polizeistaats, der einen Teil der Bevölkerung mittels Überwachungstechniken verwaltet. Dabei müsste er eigentlich dafür sorgen, dass seine palästinensischen Bürger*innen in ebender Sicherheit leben können, die er auch seinen jüdischen Bürger*innen gewährt.

Organisierte Kriminalität als ein Mechanismus von Apartheid

Es ist kein Zufall, dass organisierte Kriminalität und rechtliche Diskriminierung zeitgleich zunehmen; beide Entwicklungen verstärken sich innerhalb eines vielschichtigen, aber einheitlichen Herrschaftssystems gegenseitig. Internationale Menschenrechtsorganisationen, Amnesty International inbegriffen, kamen während der letzten Jahre deshalb zu dem Schluss, dass das israelische Recht, die israelische Politik und die im Staat institutionalisierten Praktiken im Umgang mit Palästinenser*innen ein System der Apartheid darstellen. Nicht von einzelnen Rechtsbrüchen ist hier die Rede, sondern von einem durchstrukturierten Regime der Diskriminierung und Beherrschung.

Israel ist nicht eine Demokratie, die mit einem Kriminalitätsproblem zu kämpfen hat. Was sich hier entwickelt hat, ist keine Abirrung einer ansonsten funktionierenden Demokratie. Es ist das Ergebnis eines Apartheid-Regimes, das die palästinensischen Bürger*innen Israels als eine zu verwaltende Bevölkerungsmasse behandelt, die es weiterhin fragmentieren und unterdrückt halten will. Dieses Regime ist ein umfassendes und in geografischer wie rechtlicher Hinsicht vielfach verzweigtes Herrschaftssystem: Die in Israel lebenden Palästinenser*innen werden von ihm regiert, während es zugleich der militärischen Besatzung der Westbank dient, sowie in Gaza neben einer anhaltenden Blockade und Belagerung Völkermord begeht. Innerhalb eines solchen Systems ist organisierte Kriminalität nicht der Ausdruck einer fehlerhaften Regierung. Sie ist ein Kontrollmechanismus.

Diese Dynamik ist nicht neu. Bereits 2003 hat die Or-Kommission dargelegt, dass die israelische Polizei in den palästinensischen Bürger*innen Feinde sieht. Die gegenwärtige Realität ist allmählich aus dieser Haltung hervorgegangen: Kriminelle Netzwerke genießen beinahe absolute Immunität, verbreiten Furcht in der Zivilgesellschaft und fragmentiere diese. Dies hilft den politischen Zielen der Regierung. Die Fragmentierung der Zivilgesellschaft ist integraler Bestandteil eines Apartheid-Regimes. Wenn die palästinensische Gesellschaft von Misstrauen erfüllt sein wird und dauernd mit Beerdigungen und Erpressungen zu tun hat, dann wird sie auch weniger imstande sein, sich zu organisieren und sich gegen strukturelle Diskriminierung zu wehren. Sie wird auch weniger imstande sein, ihre kollektiven Rechte zu behaupten oder ihre Solidarität mit den Palästinenser*innen in der Westbank und dem Gazastreifen zu bekunden.

Widerstand von unten: Von zivilgesellschaftlicher Mobilisierung zum politischen Kampf

Seit Beginn 2026 (Stand 24. März) wurden bereits 58 palästinensische Bürger*innen Israels getötet, Verletzte nicht mitgezählt. Dass die palästinensischen Gemeinden aufgehört haben, die Rolle, die ihnen zugeschrieben wird, zu akzeptieren, muss vor dem Hintergrund von staatlicher Repression und Vernachlässigung gesehen werden. Angesichts organisierter Kriminalität und staatlicher Repressionen hat sich eine Bewegung formiert, die das, was oft als „ziviler Protest“ bezeichnet und sofort wieder beiseitegeschoben wird, in einen von unten kommenden, politischen Widerstand umwandelt.

Ein frühes und emblematisches Beispiel hierfür ereignete sich Anfang 2025 in Tamra. Nachdem Jawad Yassin, ein 17-jähriger Student, bei einer Schießerei von Bandenmitgliedern getötet wurde, reagierte die Stadt mit einem Generalstreik: Schulen und Geschäfte blieben geschlossen und die öffentlichen Dienste wurden eingestellt. Die Initiative ging allerdings nicht von politischen Parteien aus, sondern von einer breiten Koalition lokaler Akteure: Stadtverwaltung, örtliche Komitees, Imame, Elterngruppen, Jugendvertreter und sogar die Schülervertretung des Gymnasiums. Deren gemeinsame Erklärung war unmissverständlich: Die Gesellschaft werde nicht länger tatenlos zusehen, wie die organisierte Kriminalität ihr Unwesen treibt. Tausende marschierten vom Stadtzentrum zur Polizeistation und machten auf die Komplizenschaft des Staates aufmerksam. Dieser begegne ihrem Schicksal nur mit Gleichgültigkeit.

In Galiläa und im Negev kam es zu vergleichbaren Mobilisierungen spontaner Koalitionen, die sich mehrheitlich ebenfalls nicht aus traditionellen politischen Eliten zusammensetzten: Es taten sich Händler, Familienangehörige von Opfern, junge Aktivisten, religiöse Autoritäten und Nachbarschaftskomitees zusammen. Ende 2025 begannen diese lokalen Aktionen sich zu einem bis dato nicht gesehenen kollektiven Aufstand gegen die organisierte Kriminalität auszuwachsen. Im Januar 2026 entfachte dann eine Reihe solcher Aktionen in Sachnin eine der größten Massenmobilisierungen in der Geschichte der palästinensischen Gesellschaft im Staat Israel. Was mit einem einzelnen Kaufmann begann, der von einer kriminellen Organisation bedroht wurde und danach allein in den Streik trat, das mündete bald in einen die ganze Stadt umfassenden Shutdown. Als auch andere Ladenbesitzer ihre Geschäfte schlossen, erregte die Angelegenheit öffentliches Aufsehen. Sachnin machte den ersten Schritt, andere Orte folgten nach. Lokale Komitees erklärten Streiks und das Hohe Folgekomitee für arabische Bürger Israels rief zu einem Generalstreik in allen palästinensischen Gemeinden sowie zu einer Massendemonstration auf. Schätzungsweise rund 100.000 palästinensische Bürger*innen folgten diesem Aufruf, was den Wendepunkt vom lokal begrenzten Widerstand zum kollektiven, nationalen Handeln markierte.

Was diese Welle des Aufbegehrens von früheren unterscheidet, ist ihr populärer und demokratischer Charakter. In mehreren Städten haben Bürger*innen selbstständig Sicherheitspatrouillen organisiert. Zudem wurden Versöhnungskomitees einberufen, in denen die Bewohner*innen der Städte zusammenkommen, um bei Konflikten rechtzeitig zu vermitteln oder dort für Schutz gegen das Vordringen von Bandenkriminalität zu sorgen, wo die Polizei nicht interveniert. Die Koordinierung dieser Initiativen erfolgte jedoch nicht von Parteizentralen oder Parlamentsbüros aus, sondern über informelle Netzwerke, die sich im Laufe mehrerer Jahre des sozialen Kampfes aufgebaut hatten. An diesen Netzwerken partizipierten Ladenbesitzer, Elternvertretungen, Jugendorganisationen sowie lokale Komitees. Streiks wurden oft mittels direkter Gespräche innerhalb der Gemeinden selbst initiiert. Bevor die Stadtverwaltungen ihnen einen offiziellen Rahmen gaben, wurden die Streikaufrufe zuerst über WhatsApp-Gruppen und private Kontakte verbreitet. Die Familien der Opfer spielten hierbei eine zentrale Rolle, indem sie aus ihrer Trauer und ihrem Schmerz eine politische Kraft und einen Faktor für die Mobilisierung des Protests machten. Auf diese Weise bildete sich ein Kreis von Personen, der – ohne Hierarchien – das Szepter selbst in die Hand nahm. Sie stützten sich auf gemeinsame Erfahrungen der Verletzlichkeit und die Idee kollektiver Verantwortung. Das ist keine Selbstjustiz, sondern eine Form der kollektiven Selbstverteidigung, die in dem Gefühl und der Praxis sozialer Solidarität wurzelt.

Wir stehen derzeit vor Problemen, die über die Frage der Mobilisierung hinausreichen. Denn wie massiv ein Protest auch sein mag, er wird sich nie dauerhaft erhalten können, wenn aus ihm keine stabilen und das kollektive Leben prägenden politischen und organisatorischen Strukturen hervorgehen. Die gegenwärtige Situation zeichnet sich dadurch aus, dass der Protest von einem wiederkehrenden Ereignis zu einem beständigen Prozess der Organisation wird. Die Selbstorganisation von Bürger*innen in Komitees, kommunale Koordinationsarbeit und lokale Initiativen zur Entwicklung von Schutzmaßnahmen sind nicht nur Ausdruck des Widerstands gegen Gewalt. In ihnen verkörpert sich der Wiederaufbau einer politischen Infrastruktur. Die Mobilisierung in Sachnin etwa hat gezeigt, dass die neue Situation unmittelbare politische Konsequenzen zeitigt. Was als eine Bewegung von unten anfing, übte schnell Druck auf die politische Führung aus. Dieser Druck kulminierte in einer öffentlichen Erklärung der Vorsitzenden der vier mehrheitlich arabischen Parteien Israels, die Gemeinsame Liste wieder ins Leben rufen zu wollen.

Das war nicht bloß ein symbolischer Akt. Vielmehr zeigt sich hier ganz deutlich, dass der sich in den Straßen formierende kollektive Wille das Geschehen lenken kann. Zugleich ist allerdings auch klar, dass erst die politischen Parteien verstreute Aktionen des Widerstands in eine anhaltende, kollektive Kraft transformieren können. Im Unterschied zu lokalen Initiativen verfügen Parteien über feste organisatorische und institutionelle Strukturen auf nationaler Ebene. Die hier angelegten Kapazitäten sind notwendig, um fragmentierte Kämpfe zu einen, gemeinsame politische Forderungen zu artikulieren und sich entschieden gegen den Staat zu stemmen. Die politische Krise, die die Bewegung von unten erzeugt, muss von organisierten politischen Parteien konsolidiert und dirigiert werden, ansonsten erschöpfen sich solche Momente schnell und bleiben lediglich reaktiv. Die politischen Parteien ersetzen die Bewegung von unten nicht, sondern beide greifen aus politischer Notwendigkeit ineinander: Lokale Selbstorganisation generiert die Kraft kollektiven Handelns, während politische Parteien und Führungspersonen die Strukturen bereitstellen, mittels derer diese Kraft Bestand haben, sich erweitern und die Bedingungen palästinensischen Gemeindelebens neu gestalten kann.

Die hier beschriebene gesellschaftliche Mobilisierung ist politisch im vollen Sinne des Wortes. Es geht hier um eine Bevölkerungsgruppe, die sowohl Netzwerken organisierter Kriminalität als auch einem feindlichen Staat die Stirn bietet und die geschlossen Sicherheit und eine würdevolle Behandlung fordert. Das Bewusstsein dieser Tatsache hat die Proteste selbst verändert. Auf Anti-Kriminalitäts-Demonstrationen sind zunehmend auch Rufe gegen Besatzung und Rassismus zu hören. Sie bringen somit die Gewalt innerhalb der palästinensischen Städte mit den allgemeineren Bedingungen palästinensischen Lebens unter israelischer Vorherrschaft in Verbindung – von Gaza bis zur Westbank. Der Slogan „Ein Volk, ein Schicksal, eine Zukunft“, der auf Massenversammlungen in Rahat zu hören war, fängt die politische Perspektive ein, von der diese Bewegung beseelt ist: Man wird es nicht länger hinnehmen, dass der Fall der palästinensischen Bürger*innen Israels als ein isolierter betrachtet wird, so als ob er sich vom Schicksal des gesamten palästinensischen Volkes loslösen ließe.

Sie weigern sich, schweigend zu bluten

Das Aufbegehren gegen die organisierte Kriminalität in Israels palästinensischen Gemeinden markiert einen entscheidenden Bruch mit der vom Staat verfolgten Logik der systematischen Vernachlässigung. Es zeigt auf, dass Gewalt nicht das Symptom einer sozialen Pathologie ist, sondern eine von einem Apartheid-Regime geschaffene und verwaltete politische Gegebenheit. Durch die Organisierung in lokalen Komitees, Streiks und anderen Formen kollektiven Widerstands erobern sich die palästinensischen Gemeinden ihre Handlungsfähigkeit innerhalb einer Umwelt zurück, die dazu angetan ist, sie ihnen zu entreißen.

Bei diesem Kampf geht es nicht allein um öffentliche Sicherheit; es geht darum, ein Regime zurückzuweisen, das das politische Leben von Palästinenser*innen kriminalisiert und zugleich die innere Zerstörung ihrer Gemeinden toleriert. Indem sie darauf besteht, dass Unversehrtheit, Würde und Sicherheit keine Privilegien, sondern kollektive Rechte sind, bekräftigt die palästinensische Gesellschaft Israels eine einfache, aber tief reichende Wahrheit: Gerechtigkeit wird es erst geben, wenn die Strukturen, die palästinensisches Leid akzeptabel erscheinen lassen, zerschlagen worden sind. Die Weigerung, schweigend zu bluten, kommt letzten Endes der Weigerung gleich, sich nicht länger durch das Mittel der Furcht regieren zu lassen. Sie ist die öffentliche Erklärung, dass Unversehrtheit, Würde und Sicherheit unveräußerliche Rechte sind. Zudem macht sie deutlich, dass das Überleben selbst bereits ein politischer Akt sein kann.

Aus dem Englischen übersetzt von Christoph Hopp