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Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Ofer Militärgericht, Westbank, 8.2.2015 (Activestills)

Videomittschnitt : Juristische Solidarität - Mit dem Völkerrecht gegen Diskriminierung und Besatzung?

Aktivist_innen und Rechtswissenschaftler_innen aus der ganzen Welt arbeiten seit langem daran, das Völkerrecht gegen Strukturen staatlicher Diskriminierung, Besatzung und Kriegsverbrechen einzusetzen. Angesichts fortlaufender Menschenrechtsverletzungen jedoch scheinen die Institutionen, die für die Umsetzung und den Schutz der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts konzipiert und eingesetzt wurden, heute ohnmächtiger denn je.

RLS

Vortrag von Amjam Iraqi (Englisch)

Amjad Iraqi arbeitet seit 2012 als Koordinator in der International-Advocacy Abteilung von Adalah – Das Rechtszentrum für die Rechte der arabischen Minderheit in Israel. Er schreibt regelmäßig für das israelische +972 Magazine und veröffentlichte Beiträge über Israel-Palästina in mehreren Publikationen, unter anderem in London Review of Books and Le Monde Diplomatique – Deutsche Ausgabe

 

 

Vortrag von Cengiz Barskanmaz (English)

Cengiz Barskanmaz ist Lehrbeauftragter an der HU Berlin sowie Mitglied der Fakultät an der DePaul University Chicago. Außerdem ist er Mitglied von MAF-DAD, Verein für Demokratie und internationales Recht, der sich für die Menschenrechte der Kurden in der Türkei einsetzt.

 

 

 

Aktivist_innen und Rechtswissenschaftler_innen aus der ganzen Welt arbeiten seit langem daran, das Völkerrecht gegen Strukturen staatlicher Diskriminierung, Besatzung und Kriegsverbrechen einzusetzen. Angesichts fortlaufender Menschenrechtsverletzungen jedoch scheinen die Institutionen, die für die Umsetzung und den Schutz der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts konzipiert und eingesetzt wurden, heute ohnmächtiger denn je.

 

Vor diesem Hintergrund soll die Wirksamkeit des Völkerrechts in Bezug auf den Schutz der Menschenrechte neu bewertet werden. Fokussierend auf die verschiedenen juristischen Kämpfe der Palästinenser_innen in Israel und in den besetzten Gebieten, sowie auf die Strategien der kurdischen Bewegung gegen Repression und Kriegsverbrechen, wollen wir den folgenden Fragen nachgehen: Welche Rolle spielen lokale und internationale Rechtsinstitutionen für palästinensische und kurdische Menschenrechtskämpfe? Ist das Recht für den politischen Wandel unerlässlich oder trägt es dazu bei, die Gerichte und die staatlichen Institutionen zu legitimieren?

Unter Berücksichtigung der juristischen Kämpfe in Deutschland soll diese Veranstaltung eine praktische Diskussion über die Möglichkeiten der Anwendung von Rechtsinstrumenten in internationalen Solidaritätsbewegungen eröffnen. Schließlich soll untersucht werden, inwieweit antirassistische und antimilitaristische Aktivist_innen in Deutschland aus den rechtlichen Erfahrungen von Menschenrechtsverteidiger_innen in Israel/Palästina und der Türkei/Kurdistan lernen können.

 

 

Die Veranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe:

Beieinander und Miteinander? Linke Gespräche zwischen Israel und Deutschland

Kaum ein Land beschäftigt – und spaltet – die deutsche Linke so wie Israel. Währenddessen führt nicht zuletzt der Zuzug Tausender Israelis nach Berlin dazu, dass Aktivist_innen in Israel die politischen Entwicklungen in Deutschland genauer als früher verfolgen. Doch trotz breiten und gegenseitigen Interesses sprechen Linke in Israel und in Deutschland kaum miteinander, sondern übereinander. Dialog tut Not!

An gemeinsamen Themen mangelt es kaum. Die sozialen Bewegungen in beiden Ländern stehen jeweils vor politischen Herausforderungen, die ähnlicher gelagert sind, als mensch zunächst vermutet. In beiden Ländern kämpfen Geflüchtete um ihre Rechte, ringen Aktivis­ t_innen um die Erneuerung gewerkschaftlicher Organisierung, fragen sich Menschen um die Wirksamkeit antimilitaristischer Aktionen und diskutieren über Rassismus und LGBT­Rechte, hadern mit dem Völkerrecht und fordern eine Friedenspolitik jenseits geostrategischer Arith­ metik. All diese Themen werden kontrovers und produktiv in beiden Ländern diskutiert, aber selten miteinander verbunden.

Mit einer Veranstaltungsreihe möchten wir einen Ort schaffen, der zu Gedankenaustausch und Vernetzung anregt. Im Gesprächsformat werden jeweils ein_e Aktivist_in aus Deutsch­ land und Israel von eigenen Erfahrungen in Bezug auf ein bestimmtes Aktionsfeld berichten, um dann über Gemeinsames und Konträres miteinander und mit dem Publikum zu disku­ tieren. Was können wir, in Israel oder in Deutschland, voneinander lernen? Was trennt oder verbindet unseren politischen Aktivismus? Und wie, wenn überhaupt, können wir gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen?

 

beieinander_und_miteinander

 

Weitere Informationen:

http://rosalux.de/beieinander

 

 

 

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