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Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Völkerrecht

  • Waffenexport: das Geschäft mit dem Krieg

    Sahar Vardi

    Ohne Regulierung und Transparenz werden aus Israel Waffen und Militärtechnologien in die ganze Welt exportiert, mit gravierenden Folgen für Menschenrechte im Ausland - wie im Inland. Immer mehr Israelis nehmen dies nicht mehr hin und fordern eine restriktive Exportpolitik.

  • Ein alter Panzer an der syrisch-israelischen Grenze, Golanhöhen, 2015. Foto:Activestills

    Golanhöhen: Besatzung und Annexion aus Sicht des Völkerrechts

    Michael Sfard

    Die schleichende internationale Anerkennung der Annexion der Golanhöhen und Ost-Jerusalems macht einen künftigen Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn unmöglich und untergräbt darüber hinaus das Völkerrecht, das Annexionen verbietet, um die friedliche Lösung von Konflikten zu gewährleisten.

  • Videomittschnitt : Juristische Solidarität - Mit dem Völkerrecht gegen Diskriminierung und Besatzung?

    RLS

    Aktivist*innen und Rechtswissenschaftler*innen aus der ganzen Welt arbeiten seit langem daran, das Völkerrecht gegen Strukturen staatlicher Diskriminierung, Besatzung und Kriegsverbrechen einzusetzen. Angesichts fortlaufender Menschenrechtsverletzungen jedoch scheinen die Institutionen, die für die Umsetzung und den Schutz der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts konzipiert und eingesetzt wurden, heute ohnmächtiger denn je.

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