Palästinenser*innen

Strukturelle Benachteiligung: Aufnahmekomitees verhindern den Zuzug palästinensischer Staatsbürger*innen Israels in die meisten ländlichen Gemeinden des Landes.

Israel wählt zum dritten Mal innerhalb eines Jahrs. Erneut geht es um die Person Netanjahu – und ums Überleben des Rechtstaats. Konkrete Pläne für Frieden und soziale Gerechtigkeit – Fehlanzeige. Einziger Lichtblick: eine erstarkte Gemeinsame Liste.

Dieser auf umfangreicher Recherche basierende Beitrag geht der Frage nach, wie Israels radikale Rechte den Mainstream erobert und erfolgreich die Hegemonie anstrebt. Wer sind die Akteure? Was sind ihre Ziele und welche ihre Strategien? Und wie eng sind sie mit staatlichen Strukturen verwachsen?

Die wachsende Verfügbarkeit legaler und illegaler Waffen und die fehlende Durchsetzung von Recht und Ordnung in den palästinensischen Gemeinden in Israel führen zu einer enormen Zunahme von organisierter Kriminalität, Schießereien und innerfamiliärer Gewalt.

Die Parteien, die die palästinensische Minderheit in Israel repräsentieren, treten erneut als Gemeinsame Liste zu den Knesset-Wahlen an. Können sie verlorenes Vertrauen wiedergewinnen und wieder ein progressives, ja linkes Projekt verkörpern?

Überblick über den Widerstand gegen die Besatzung in Israel: Weitsicht der ersten Besatzungsgegner*innen, feministische Perspektiven der Frauengruppen, die antirassistische Vision palästinensisch-israelischer Gruppen und der Mut der Kriegsdienstverweiger*innen. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Obwohl sie als Einzige die drängenden Probleme des Landes ansprechen, die langanhaltende Besatzung der Palästinensergebiete, die wachsende Armut und ein beschleunigter Demokratieabbau, haben Israels linke Parteien kaum Chancen auf einen Wahlerfolg bei den Wahlen zur Knesset 2019.

Weder Premier Netanjahu noch seine Herausforderer von Blau-Weiß unter Benny Gantz haben seriöse Antworten zu den beiden drängenden Problemen Israels: Der israelisch-palästinensische Konflikt und eine Wirtschaftspolitik, die zu Armut und Ungleichheit führt.

Wie kam es dazu, dass heute der israelische Staat über etwa 93 Prozent des Grundbesitzes verfügt, während im Jahr 1948 nur circa 7 Prozent des Lands in jüdischem Besitz waren? Welche Rolle spielt dabei der Jüdische Nationalfonds? Wie werden die aus der Landnahme gewonnenen Ressourcen verteilt?

Bislang befasst sich die Kibbuz-Forschung mit dessen Organisierungsmodell, das seinen Mitgliedern Teilhabe auf vorbildliche Weise ermöglicht. Doch, dienten Kibbuz-Praxen nicht gleichzeitig einer Politik, die jüdische Kontrolle über das Land forcierte - auf Kosten der einheimischen Bevölkerung?