NEWSLETTER BESTELLEN
Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

Weiterlesen X Schließen

Internationales Recht

  • Waffenexport: das Geschäft mit dem Krieg

    Sahar Vardi

    Ohne Regulierung und Transparenz werden aus Israel Waffen und Militärtechnologien in die ganze Welt exportiert, mit gravierenden Folgen für Menschenrechte im Ausland - wie im Inland. Immer mehr Israelis nehmen dies nicht mehr hin und fordern eine restriktive Exportpolitik.

  • Ein alter Panzer an der syrisch-israelischen Grenze, Golanhöhen, 2015. Foto:Activestills

    Golanhöhen: Besatzung und Annexion aus Sicht des Völkerrechts

    Michael Sfard

    Die schleichende internationale Anerkennung der Annexion der Golanhöhen und Ost-Jerusalems macht einen künftigen Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn unmöglich und untergräbt darüber hinaus das Völkerrecht, das Annexionen verbietet, um die friedliche Lösung von Konflikten zu gewährleisten.

  • Werbetafel für Luxuswohnungen in der Siedlung "Nof Zion" bei Dschabal Muqaber, Ost-Jerusalem, 2007. Foto: Activestills

    Israelische Siedler*innen in Ost-Jerusalem: Ideologie, Archäologie und Immobilien

    Nir Hasson

    Wie sind die israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem beschaffen? Mit welchen Methoden wird die palästinensische Bevölkerung verdrängt? Und welche Rolle spielt eine ideologisierte Archäologie in diesem Zusammenhang? Das alles beantwortet einer der größten Kenner Jerusalems.

  • Palästinenser*innen protestieren gegen den "Tanz der Fahnen"-Marsch am Damaskus-Tor in Ost-Jerusalem, 2012, Foto: Activestills

    Stadtplanung und Stadtentwicklung in Ost-Jerusalem

    RLS Israel

    Mit der Annexion Ost-Jerusalems sollte Jerusalem eine vereinigte Stadt werden. Doch statt gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen, zielt die israelische Politik darauf, eine jüdische Dominanz auszuweiten zuungunsten der palästinensischen Jerusalemer*innen

  • Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaatsgesetzes

    Das Mossawa-Zentrum

    Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte.

  • Westbank: das System der Landnahme

    Dror Etkes

    Von dem andauernden Prozess der Enteignung palästinensischen Lands zugunsten israelischer Siedler*innen.

  • Lösungsmöglichkeiten aus heutiger Sicht

    Tsafrir Cohen

    Ausgehend von den Besatzungsrealitäten vor Ort beschreibt Tsafrir Cohen in diesem großangelegten Essay die verschiedenen Akteure im israelisch-palästinensischen Konflikt, hält ihre jeweilige Position fest und zeichnet gegenwärtige Lösungsansätze nach. Fazit: Die Besatzung der Palästinensergebiete muss enden, denn sie schreibt Unrecht fest. Dafür müssen drei Bedingungen erfüllt werden.

  • Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank

    Ronit Sela

    Seit dem Krieg von 1967 haben sich in der Westbank zwei unterschiedliche Rechtssysteme entwickelt: Während die dort lebenden Palästinenser*innen einer von Israel nach dem Krieg eingeführten Militärherrschaft unterworfen sind, in ihren Freiheiten drastisch eingeschränkt sind und Grundrechtsverletzungen erleiden, unterstehen die ebenfalls im gleichen geografischen Raum lebenden israelischen Siedler*innen dem israelischen Recht und genießen die Privilegien und Vorteile einer umfassenden Staatsbürgerschaft, obwohl sie nicht innerhalb Israels leben.

  • Die Anwendung des Völkerrechts - ein gebrochenes Versprechen?

    Netta Amar-Shiff

    Die militärische Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel hat ein weitreichendes Interesse an der Umsetzung und der Bedeutung internationalen Rechts hervorgerufen. Nach 50 Jahren Besatzung und endloser rechtlicher Diskurse scheint das internationale Recht jedoch sein Versprechen kaum gehalten zu haben, die kollektiven sowie individuellen Rechte zu schützen, das Leiden in Kriegszeiten zu lindern und eine Rückkehr zum Frieden zu ermöglichen. Netta Amar-Shiff zufolge ist ein neuer Ansatz in Bezug auf internationales Recht vonnöten, der die geografische Wirklichkeit und die Verknüpfung von Raum und Gesetz berücksichtigt.

  • Videomittschnitt : Juristische Solidarität - Mit dem Völkerrecht gegen Diskriminierung und Besatzung?

    RLS

    Aktivist*innen und Rechtswissenschaftler*innen aus der ganzen Welt arbeiten seit langem daran, das Völkerrecht gegen Strukturen staatlicher Diskriminierung, Besatzung und Kriegsverbrechen einzusetzen. Angesichts fortlaufender Menschenrechtsverletzungen jedoch scheinen die Institutionen, die für die Umsetzung und den Schutz der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts konzipiert und eingesetzt wurden, heute ohnmächtiger denn je.

NEWSLETTER BESTELLEN