Demokratie

Drei rechte, zwei zentristische, zwei linke und eine konservative arabische Partei: Die neue israelische Regierung ist eine Einheit der Gegensätze. Ihr erstes Ziel, Benjamin Netanjahu zu entthronen, hat sie erreicht.

Israels Rechte hat Gramscis Strategie des Kampfs um Hegemonie verinnerlicht. Es ist an der Zeit, dass die israelische Linke ein hegemoniales Projekt vorantreibt – in dessen Zentrum Demokratie, sozioökonomische und politische Gleichheit und ein Ende der Besatzung steht.

Dieser auf umfangreicher Recherche basierende Beitrag geht der Frage nach, wie Israels radikale Rechte den Mainstream erobert und erfolgreich die Hegemonie anstrebt. Wer sind die Akteure? Was sind ihre Ziele und welche ihre Strategien? Und wie eng sind sie mit staatlichen Strukturen verwachsen?

Gewinnen die Rechtspopulisten um Netanjahu und Likud die Wahlen zur 22. Knesset? Welche Alternativen bieten Blau-Weiß, die Gemeinsame Liste, die Arbeitspartei oder Meretz? Und wie steht es um die israelische Demokratie? Eine Vorwahlanalyse

12 Jahre lang begleitete Dokumentarfilmer Barak Heymann die linke Symbolfigur Dov Khenin von der sozialistischen Chadasch/al-Dschabha. Das Ergebnis ist der Film Genosse Dov, dessen Premiere in Israel mit Khenins Abschied von der Knesset zusammenfällt.

Das rechtsnationalistische Lager gewinnt, Netanjahu bleibt. Ein klares Ja zu Ethnonationalismus und illiberaler Demokratie, ein klares Nein zur Zweistaatenlösung. Die israelische Opposition benötigt mehr Solidarität seitens des progressiven Lagers weltweit – auch in der Bundesrepublik.

Obwohl sie als Einzige die drängenden Probleme des Landes ansprechen, die langanhaltende Besatzung der Palästinensergebiete, die wachsende Armut und ein beschleunigter Demokratieabbau, haben Israels linke Parteien kaum Chancen auf einen Wahlerfolg bei den Wahlen zur Knesset 2019.

Das rechte Lager um Netanjahu steht für illiberale Demokratie, Ethnonationalismus und den Abbau des Rechtsstaats. Herausforderin Blau-Weiß unter General Gantz fordert ein Ende der Korruption. Die Besatzung und die neoliberal ausgerichtete Wirtschaftspolitik spricht indes nur Israels Linke an.

Ab sofort können Sie unseren neuen Reader frei Haus bestellen! Jenseits gängiger Klischees gehen wir auf 128 Seiten den Themen nach, die das progressive Israel aktuell beschäftigen. Eine Gelegenheit, Innenansichten und Diskussionen in Israel nachzuvollziehen und lokale Akteure kennenzulernen.

Sie ist eine der herausragenden Theaterschaffenden Israels, doch ihre politische und künstlerische Unabhängigkeit führt dazu, dass sie immer seltener in Israel arbeiten kann. Ein Gespräch mit Ofira Henig über politische Kunst, Feminismus und Machtverhältnisse.