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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Glossar

Die im Glossar enthaltenen Einträge erklären kurz zentrale Begriffe, historische Ereignisse, Personen, Institutionen und Organisationen, die auf unserer Webseite erwähnt werden und mit denen LeserInnen, die sich noch nicht intensiv mit dem Thema Israel/Palästina beschäftigt haben, vielleicht nicht vertraut sind. Zusammengenommen bietet das Glossar eine Einführung in die Grundlagen, die zum Verständnis des Themas benötigt werden.

 

Verfasserin: Ursula Wokoeck Wollin

 

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Westbank - 

Westbank

(auf Deutsch auch Westjordanland genannt) ein fast 5.900 Quadratkilometer großes Gebiet, in dem heute ca. 2,8 Millionen Palästinenser*innen sowie etwas mehr als 550.000 israelische Siedler*innen leben. Im Norden, Westen und Süden grenzt die Westbank (zu der auch Ost-Jerusalem gehört) an Israel und im Osten, entlang des Jordan-Flusses, an Jordanien. Die Westbank und der Gazastreifen sind die Gebiete von Palästina, die im Krieg von 1948 nicht Teil des neugegründeten Staates Israel wurden. Nach dem Krieg von 1948 stand die Westbank unter jordanischer Kontrolle und wurde 1950 von Jordanien annektiert (was allerdings international kaum anerkannt wurde). Im Krieg von 1967 eroberte Israel unter anderem auch die Westbank, die Besatzung besteht bis heute fort. Ende Juni 1967 erweiterte Israel das Stadtgebiet (West-)Jerusalems über Ost-Jerusalem und umliegende Ortschaften hinaus, wodurch dieses Territorium (nach israelischem Recht) Teil des israelischen Staatsgebiets wurde – was international nicht anerkannt ist. Die israelische Besiedlung anderer Teile der Westbank begann zunächst im Jordantal (meist Kibbuzim und kooperative landwirtschaftliche Moschawim) und im Rahmen einiger explizit „ideologischer“ Siedlungsprojekte, wie zum Beispiel Kfar Etzion (zwischen Jerusalem und Hebron) oder Kirjat Arba (am Stadtrand von Hebron). Ansonsten wurden Nachal-Lager (das heißt Lager der 1948 gegründeten Kämpfenden Pionierjugend, die Militärdienst mit Landwirtschaft verband), errichtet, die sich erst im Laufe der Zeit in zivile Siedlungen verwandelten. Seit dem Regierungswechsel 1977, bei dem eine Likud-geführte Koalition an die Macht kam, wird der Bau von Siedlungen systematisch und kontinuierlich vonseiten der Regierung gefördert. Da nur Ost-Jerusalem und Umgebung von Israel annektiert wurden, untersteht die palästinensische Bevölkerung in der übrigen Westbank (im Gegensatz zu den Siedler*innen dort) der israelischen Armee, deren primäre Aufgabe dort darin besteht, Widerstand gegen die Besatzung zu bekämpfen und Siedler*innen und Siedlungen zu schützen. 1982 wurde infolge des Friedensabkommens mit Ägypten (1979) die direkte Militärherrschaft in zivilen Angelegenheiten durch die sogenannte Zivilverwaltung ersetzt. Im Gegensatz zu dem, was ihr Name vermuten lässt, handelt es sich dabei um eine Behörde, die direkt dem israelischen Verteidigungsministerium unterstellt ist. Im Zuge der Oslo-Abkommen (1993 u. 1995) wurde die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) geschaffen und die Westbank (ohne das annektierte Ost-Jerusalem) in drei Zonen (A, B und C) aufgeteilt. Die PA ist (unter israelischem Vorbehalt) für die Enklaven der A-Zonen und die zivilen Angelegenheiten in den B-Zonen verantwortlich, während 60 Prozent des Gebiets unter direkter israelischer Kontrolle stehen. Bereits im Zuge der Ersten Intifada wurde 1992 mit der Errichtung einer teilweisen Trennungsbarriere entlang der Grünen Linie begonnen. Während der Zweiten Intifada (2000), in deren Rahmen Anschläge in Israel verübt wurden, beschloss die israelische Regierung, eine durchschnittlich 60 Meter breite Sperranlage (siehe: www.btselem.org/topic/separation_barrier) an der gesamten Strecke entlang zu bauen. Diese wird allerdings zumeist nicht auf der Grünen Linie errichtet, sondern in der Westbank (mitunter bis zu 20 Kilometer von der Grünen Linie entfernt), um israelische Siedlungen von der übrigen Westbank zu trennen (wobei auch ca. 23.000 Palästinenser*innen, die dort leben, von der übrigen Westbank getrennt werden, ohne dass sie – im Gegensatz zu den israelischen Siedler*innen – Zugang nach Israel haben). Bisher wurden ungefähr 70 Prozent der Sperranlage fertiggestellt. Seit 2014 wird der Weiterbau von der Regierung nicht weiter forciert, insbesondere aufgrund der Kritik der Siedler*innen, die in der Sperranlage einen potenziellen Verzicht auf die übrigen Teile der Westbank sehen.
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