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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Glossar

Die im Glossar enthaltenen Einträge erklären kurz zentrale Begriffe, historische Ereignisse, Personen, Institutionen und Organisationen, die auf unserer Webseite erwähnt werden und mit denen LeserInnen, die sich noch nicht intensiv mit dem Thema Israel/Palästina beschäftigt haben, vielleicht nicht vertraut sind. Zusammengenommen bietet das Glossar eine Einführung in die Grundlagen, die zum Verständnis des Themas benötigt werden.

 

Verfasserin: Ursula Wokoeck Wollin

 

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Gazastreifen - 

Gazastreifen

Ein rund 360 Quadratkilometer großes Gebiet, in dem heute fast 1,9 Millionen Palästinenser*innen leben. Er ist eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt. Der Gazastreifen befindet sich an der Mittelmeerküste und grenzt im Süden an Ägypten und im Norden sowie Osten an Israel. Der Gazastreifen und die Westbank sind die Gebiete des historischen Palästina, die im Krieg von 1948 nicht Teil des neugegründeten Staates Israel wurden. Nach dem Krieg von 1948 befand sich der Gazastreifen, in den sich viele palästinensische Flüchtlinge gerettet hatten, unter ägyptischer Kontrolle. Während des Krieges von 1956 eroberte die israelische Armee den Gazastreifen (und die Sinai-Halbinsel), musste allerdings aufgrund des internationalen Drucks wieder abziehen. Im Krieg von1967 eroberte Israel unter anderem auch den Gazastreifen, die Besatzung besteht bis heute fort. Die israelische Besiedlung begann 1968 mit zwei Nachal-Lagern (das heißt mit Lagern der 1948 gegründeten Kämpfenden Pionierjugend, die Militärdienst mit Landwirtschaft verband) und der ersten Siedlung (1970) in Gusch Katif, dem Gebiet, das im Laufe der Zeit zu einem Siedlungsblock wurde. Zudem wurde 1970 auch ein Industriegebiet bei Erez, am nördlichen Ende des Gazastreifens, errichtet, in dem israelische Unternehmen (billige) palästinensische Arbeitskräfte beschäftigten. Der Bau und Ausbau der Siedlungen, meist kooperative (landwirtschaftliche) Moschawim, wurde in den 1980er Jahren intensiviert, unter anderem durch die Ansiedlung von israelischen Siedler*innen, die Jamit (auf der Sinai-Halbinsel) im Zuge des Friedensvertrags mit Ägypten (1979) hatten verlassen müssen. Im Zuge der Oslo-Abkommen wurde die Verwaltung des Gazastreifens (mit Ausnahme der israelischen Siedlungen und Armeelager) im Mai 1994 der palästinensischen Autonomiebehörde übergeben. Das Industriegebiet bei Erez erlebte dadurch einen Aufschwung, weil die Möglichkeit, in Israel zu arbeiten, nicht mehr bestand. Um den Gazastreifen wurde auf der Grünen Linie eine Sperranlage errichtet (1994–1996). Allerdings beansprucht Israel darüber hinaus im Gazastreifen ein ursprünglich 50 Meter, heute 300 Meter breites „Sperrgebiet“ (entlang der Anlage), das Palästinenser*innen nicht betreten dürfen. Da dieses Gebiet als solches nicht markiert ist, werden dort immer wieder Menschen von der israelischen Armee erschossen. Am Anfang der Zweiten Intifada zerstörten Palästinenser*innen die Sperranlage weitgehend, aber Israel errichtete sie erneut (2000/01). Im Zuge der eskalierenden Gewalt während der Zweiten Intifada wurde unter anderem der Gazastreifen weitgehend abgeriegelt, der 1998 eröffnete Flughafen zerstört, die israelische Armee bombardierte Ziele im Gazastreifen aus der Luft und mit Artilleriefeuer und zum ersten Mal wurden Raketen von palästinensischer Seite vom Gazastreifen aus auf die umliegenden Gebiete in Israel abgeschossen. Im Rahmen der von Israel durchgeführten Entflechtung 2005 (auf Deutsch häufig Abkoppelung genannt) wurde die Industriezone bei Erez geschlossen, die israelischen Siedlungen (in denen ca. 9.000 Menschen lebten) wurden geräumt und die Gebäude zerstört, bevor die israelischen Bodentruppen sich aus dem Gebiet zurückzogen. Israel kontrolliert weiterhin den Luftraum, die Küstengewässer und alle Überland-Zu- und Ausgänge des Gazastreifens für Waren und Personen (an der Grenze im Süden ist die Kontrolle indirekt, per Übereinkommen mit Ägypten). Nachdem die Hamas aus dem bewaffneten Konflikt mit der Fatah als Sieger hervorgegangen war und 2007 die Regierung im Gazastreifen übernommen hatte, verschärfte Israel (in Zusammenarbeit mit Ägypten) die nach den palästinensischen Wahlen 2006 auferlegten Sanktionen und begann eine Abriegelung des Gazastreifens, die den Zu- und Ausgang von Waren und Personen stark beschränkt und zu großer Not unter der Bevölkerung führte. Die Abriegelung besteht bis heute (siehe: http://gisha.org/). Immer wieder folgten daraufhin weitere Wellen der Gewalt durch Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen nach Israel und kleinere und größere Angriffe der israelischen Armee auf den Gazastreifen (die größeren Operationen: 2008 „Heißer Sommer“, 2008/9 „Gegossenes Blei“, 2012 „Zurückkehrendes Echo“, 2012 „Wolkensäule“, 2014 „Starker Fels“), bei denen viele Menschen (insbesondere palästinensische Zivilist*innen im Gazastreifen) verletzt und getötet sowie viele Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, öffentliche Einrichtungen und Infrastrukturen zerstört wurden. Ein Wiederaufbau ist im Gazastreifen aufgrund der Abriegelung kaum möglich. Artikel auf unserer Webseite: Fakten über den Gazastreifen

- Synonyms: des Gazastreifens
Gemeinsame Liste - 

Gemeinsame Liste

Name der gemeinsamen Wahlliste von Chadasch/al-Dschabha, Balad/al-Tadschamu’, der Vereinigten Arabischen Liste (geführt vom südlichen Flügel der Islamischen Bewegung) und Ta’al, die erstmals zu den Knesset-Wahlen 2015 antrat. Die Gemeinsame Liste gewann 13 Mandate und wurde damit drittgrößte Fraktion in der Knesset. Sie repräsentiert die absolute Mehrheit der palästinensischen Minderheit in Israel, ist zugleich Heimat linker, anti- und nicht zionistischer Jüdinnen und Juden, die vor allem an Chadasch/al-Dschabha angebunden sind. Gleichzeitig ist ihr Programm auf das gesamte israelische Gemeinwesen ausgerichtet, wobei die Forderung nach Beendung der Besatzung aller seit 1967 besetzten Gebiete sowie der Kampf um soziale Gerechtigkeit und Arbeiterrechte die Hauptpfeiler sind. Weitere Informationen hier: Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel

- Synonyms: Gemeinsamen Liste
Golanhöhen - 

Golanhöhen

Israel eroberte das Gros der syrischen Golanhöhen im Krieg von 1967. Von mehr als 120.000 syrischen (überwiegend drusischen) Einwohner*innen verblieben weniger als 7.000 (zumeist: Drus*innen) unter israelischer Herrschaft. Sie erhielten zunächst permanente Aufenthaltsgenehmigungen und können seit Ende der 1970er Jahre die israelische Staatsbürgerschaft erhalten. Die israelische Besiedlung der besetzten Golanhöhen, die Israel 1981 annektierte, begann in den 1970er Jahren. Die Annexion ist international nicht anerkannt. Heute leben auf den Golanhöhen ca. 20.000 Drus*innen und ca. 20.000 jüdische Siedler*innen.
Grenzen von 1967 - 

Die Grenzen von 1967

ein leicht irreführender Begriff, weil damit Israels Grenzen vor dem Krieg von 1967 und damit Israels international anerkannte Grenzen bezeichnet werden, das heißt Israels Grenzen ohne die 1967 von Israel besetzten Gebiete: die Westbank (einschließlich Ost-Jerusalems), der Gazastreifen und die Golanhöhen.
Groß-Israel - 

„Groß-Israel“

Der Begriff wird unterschiedlich verwendet, im politischen Diskurs meist wie folgt: Als das Mandat für Palästina dem Britischen Imperium übertragen wurde, umfasste das Gebiet auch das heutige Jordanien (das die britische Regierung 1923 abtrennte). Seit den 1920er Jahren wurde von der revisionistischen Bewegung innerhalb der zionistischen Bewegung Anspruch auf das gesamte ursprüngliche Mandatsgebiet („Groß-Israel“) erhoben. Seit dem Krieg von 1967 und der darauffolgenden Besatzung werden mit „Groß-Israel“ i. d. R. Israel und die besetzten Gebiete bezeichnet. Allerdings findet die Bezeichnung in ihrem weiter reichenden Sinne, der das Gebiet Jordaniens miteinschließt, auch heute noch Verwendung, wenn Israels Bereitschaft zur Teilung unterstrichen werden soll, die in der Überlassung Jordaniens an die Palästinenser*innen zum Ausdruck komme. In diesem Kontext dient die Bezeichnung als Rechtfertigung für die fortschreitende Besiedlung und künftige Annexion der besetzten Palästinensergebiete.
Grundlegendes Gesetz - 

Grundlegendes Gesetz

Israel hat keine Verfassung. Stattdessen werden seit 1950 schrittweise einzelne grundlegende Gesetze erlassen, die laut Rechtsprechung einen verfassungsähnlichen Rang haben und mithin anderen Gesetzen übergeordnet sind. Da kein umfassender Plan für alle zu erlassenden grundlegenden Gesetze offiziell festgelegt wurde, bleibt formell offen, ob das Fehlen verschiedener Elemente, wie zum Beispiel der Gleichheitsgrundsatz, beabsichtigt oder dem Zufall zuzuschreiben ist. Die Änderung von grundlegenden Gesetzen ist nicht allgemein gesetzlich geregelt. Grundlegende Gesetze können wie andere Gesetze mit einfacher Mehrheit geändert oder durch andere Gesetze (ganz oder teilweise) ersetzt werden, es sei denn das betroffene grundlegende Gesetz legt explizit fest, dass für eine etwaige künftige Änderung eine absolute Mehrheit (61 von 120) oder gar eine Dreiviertel-Mehrheit (80 von 120) notwendig ist.
Grüne Linie - 

Die Grüne Linie

Die in den Waffenstillstandsabkommen am Ende des Krieges von 1948 (1947–1949) vereinbarten Demarkationslinien wurden zu Israels international anerkannten Grenzen. Infolge des Krieges von 1967 besetzte Israel Gebiete über diese Grenzen hinaus. Die Grüne Linie bezeichnet jene international anerkannten Grenzen, die Israel selbst und die besetzten Gebiete voneinander trennt. Aufgrund gezielter Regierungspolitik, die die Grüne Linie aus Landkarten und Schulbüchern verschwinden lässt, und wegen des Zuzugs von immer mehr jüdischen Siedler*innen in die besetzten Gebiete verschwindet die Grüne Linie zunehmend aus dem israelischen kollektiven Bewusstsein.

- Synonyms: grüne Grenze, Grünen Linie
Gusch Emunim - 

Gusch Emunim

(hebräisch für: Der Block der Gläubigen) 1974 gegründet, verstand sich als religiös-zionistische Erneuerungsbewegung, die die Gründung Israels als Teil eines messianischen Erlösungsprozesses sah, zu dem auch die Inbesitznahme von ganz Eretz Israel gehörte. Die vielleicht einflussreichste außerparlamentarische Bewegung seit Gründung des Staates forderte und förderte die Errichtung jüdischer Siedlungen in den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten. Aus seinen Reihen ging eine Terrorgruppe („Jüdischer Untergrund“) hervor, deren Aktivitäten (1979–1984) primär aus Versuchen, den Felsendom zu sprengen, und aus Terrorangriffen auf Palästinenser*innen in den besetzten Gebieten bestanden. Gusch Emunim löste sich Ende der 1980er auf, als sich prominente Mitglieder zunehmend in etablierten rechten Parteien und staatlichen Institutionen sowie in den Jescha-Rat integrierten. Die 1976 errichtete Unterabteilung Amana (deutsch: Pakt), die sich um den praktischen Teil des Siedlungsbaus kümmert, verselbstständigte sich und fördert heute Bauprojekte in den besetzten Gebieten und in Israel selbst (in Gebieten mit mehrheitlich palästinensischer Bevölkerung).
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