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Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Wahlen

  • Der Zauber wirkt noch immer. Netanjahu siegt erneut.

    Tsafrir Cohen

    Nach den Wahlen in Israel: Ernüchterung bei den Linken. Am Tag nach den Wahlen in Israel wissen wir es: Der alte Zauberer Benjamin Netanjahu hat zum vierten Mal nach 1996, 2009 und 2013 die Wahlen gewonnen. Die Kampagne seiner Herausforderer vom Zionistischen Lager, die zum Wahlkampfauftakt erfolgte Zusammenführung von Kadima, einer Abspaltung von Likud und der Arbeitspartei misslang gründlich.

  • Israel vor den Wahlen 2015

    Tsafrir Cohen

    In Israel wird am 17. März gewählt, und im Fernsehen, in den sozialen Medien, überall auf den Straßen ist der Wahlkampf omnipräsent. Bei so intensiver Berieselung ist die völlige Abwesenheit der zwei großen Problemfelder, die Israels Geschicke maßgeblich bestimmen, umso bemerkenswerter: der Konflikt mit den Palästinenser*innen und die Besatzung der Palästinensergebiete samt ihrer verheerenden Rückwirkungen auf die innere Verfasstheit der israelischen Gesellschaft und Demokratie einerseits, andererseits eine Wirtschaftspolitik, die die Kluft zwischen Arm und Reich enorm wachsen und die öffentlichen Güter zugunsten eines kaum regulierten privaten Sektors immer weiter schrumpfen lässt. Gegen Letztere entstand vor wenigen Jahren eine enorme Protestwelle, die bei diesen Wahlen allerdings nur noch blasse Erinnerung geworden ist.

  • Das dritte Kabinett Benjamin Netanjahus: Neue Koalition – alte Politik?

    Angelika Timm

    Nach sechswöchigen komplizierten Koalitionsverhandlungen stellte der bisherige und neue israelische Premierminister am 18. März 2013 in Jerusalem sein Kabinett vor. Es wird von fünf Parteien bzw. vier Parteiblöcken getragen, hat die Unterstützung von 68 der 120 Parlamentsabgeordneten und umfasst 22 Minister.

  • Wahlen zur 19. Knesset - Ergebnisse und Perspektiven

    Angelika Timm

    Am 22. Januar 2013 fanden in Israel die Wahlen zur 19. Knesset, dem 120 Abgeordnete umfassenden Parlament, statt. Der Termin für die laut Grundgesetz alle vier Jahre durchzuführenden allgemeinen, landesweiten, direkten, gleichen, geheimen und proportionalen Wahlen wurde um mehrere Monate vorgezogen.

  • Israel - Interregnum zwischen 18. und 19. Knesset

    Angelika Timm

    Am 15. Oktober 2012, nur wenige Stunden nach Beginn der Wintersitzungsperiode, löste sich das israelische Parlament auf. Zugleich beschloss es, die für Oktober 2013 geplanten Neuwahlen zur 19. Legislative auf den 22. Januar vorzuverlegen. Das ist mit den geltenden Rechtsnormen vereinbar. Laut Grundgesetz „Die Knesset“ von 1958 sollen Wahlen zum Parlament im Vierjahresrhythmus stattfinden.

  • Ein Beispiel für linke Metropolenpolitik in Israel

    Angelika Timm

    Erfahrungen der Tel Aviver Bewegung Ir Lekulanu (Eine Stadt für alle).

  • Die Regierung Netanjahu/Lieberman. Bilanz der ersten 100 Tage

    Angelika Timm

    Am 8. Juli 2009, 15.15 Uhr, lief die »Schonfrist« des israelischen Premierministers Benjamin (Bibi) Netanjahu aus. Genau 100 Tage zuvor hatte ihn die Knesset zum zweiten Mal als Ministerprasident – mit 69 Ja-Stimmen bei 45 Gegenstimmen und funf Enthaltungen – bestatigt.

  • Regierungsbildung in Israel: Bibi Netanjahus zweites “Kabinett der Falken”

    Angelika Timm

    Am 31. März 2009 wurde in Jerusalem die 32. Regierung Israels vereidigt. 69 der 120 Knessetmitglieder votierten für das von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geführte Kabinett; 45 Abgeordnete stimmten dagegen; fünf Parlamentarier enthielten sich der Stimme; Ahmed Tibi von der Vereinigten Arabischen Liste blieb der Abstimmung fern. Die neue Koalitionsregierung ist mit 30 Ministern die größte in der Geschichte des Landes.

  • Knessetwahlen 2009 – Hintergründe, Ergebnisse, Perspektiven

    Angelika Timm

    Am 10. Februar 2009 fanden die Wahlen zur 18. Knesset, dem 120 Abgeordnete umfassenden israelischen Parlament, statt. Die laut Grundgesetz alle vier Jahre durchzuführenden allgemeinen, landesweiten, direkten, gleichen, geheimen und proportionalen Wahlen wurden um ein Jahr vorgezogen.

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