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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Menschenrechte

  • Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume

    Hagai El-Ad

    Nach 50 Jahren israelischer Besatzung verlangt die weitere Unterdrückung der Palästinenser*innen jetzt auch eine stärkere Unterdrückung der Israelis. Welchen Realitäten sehen sich Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und gleichzeitig auch Israelis, die diese Realität ablehnen, gegenüber?

  • Dokumentiert: Aktueller Menschenrechtsbericht Israel

    Auszüge aus dem Menschenrechtsbericht der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel (Association for Civil Rights in Israel - ACRI)

    Der Trend der Zersetzung des demokratischen Freiraums in Israel erreicht in diesen Tagen einen neuen Tiefpunkt. Mit großer Sorge beobachten Menschenrechtler*innen in Israel Versuche der Regierungskoalition, die Arbeit und Glaubwürdigkeit der Institutionen, die für demokratische Kontrolle stehen und Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäße Verwaltung und den Schutz der Menschenrechte garantieren, zu untergraben.

  • Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaat-Gesetzes

    Das Mossawa-Zentrum

    Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte - insbesondere für die Rechte von Minderheiten

  • Israelische Erkundungsmission nach Ruanda & Uganda

    RLS Israel

    Im Zusammenhang mit den Plänen der israelischen Regierung Flüchtlinge aus Eritrea und Sudan in die Drittländer Ruanda und Uganda zu deportieren, ist eine israelische Delegation, der auch Knesset-Mitglieder angehörten, mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, nach Ruanda und Uganda gereist, um aus eigener, unmittelbarer Anschauung die Situation, der die Flüchtlinge in beiden Ländern ausgesetzt sind, vor Ort kennenzulernen und in Augenschein zu nehmen und zudem lokale Akteure zu treffen, die einen genaueren Einblick, in die zu erwartende Zukunft der Deportierten geben können.

  • Der Gegenentwurf

    Orly Noy

    Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger*innen offiziell als Staatsbürger*innen zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen den Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung-beruhender Staat. Eine Dokumentation des Gesetzentwurfs und ein Interview mit dessen Initiator.

  • Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018

    Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten. Der repressive Charakter der langanhaltenden israelischen Besatzung der Palästinensergebiete unterfüttert diese Tendenzen. Es gibt aber progressive Kräfte, die sich dem Rechtruck in den Weg stellen.

  • Die doppelte Instrumentalisierung ausländischer Pfleger*innen in Israel

    Idit Lebovitch-Shaked

    Der Staat profitiert doppelt vom Einsatz mehrheitlich weiblicher, migrantischer Pflegekräfte. Sie werden einerseits wirtschaftlich ausgebeutet und andererseits benutzt, um die auf ethnischer Herkunft beruhende Definition des Staates Israels zu stärken – zum Schaden der gesamten israelischen Zivilgesellschaft.

  • Protest gegen Massenabschiebung afrikanischer Geflüchteter

    RLS Team

    Gegen den Plan der israelischen Regierung alle im Land verbliebenen afrikanischen Geflüchteten abzuschieben regt sich Widerstand. Eine Übersicht.

  • Brandbrief israelischer Schriftsteller*innen zur Abschiebung von Geflüchteten

    Israelische Schriftsteller*innen

    RLS dokumentiert den Brief (deutsche Übersetzung): „Wir rufen Sie dazu auf, moralisch, menschlich und mit dem dem jüdischen Volk würdigen Mitgefühl zu handeln und die Abschiebung der Asylsuchenden in die Hölle, aus der sie geflüchtet sind, rechtzeitig zu stoppen. Andernfalls werden wir jegliche Hoffnung auf ein moralisches Leben verlieren."

  • Fremdenhass als Mittel der Politik - Israels Regierung plant massenhafte Abschiebungen

    Reut Michaeli

    Zehntausende Geflüchtete aus Eritrea und dem Sudan sind in den vergangenen Jahren nach Israel gelangt. Der Staat bezeichnet sie offiziell als Eindringlinge. Während ein 245 Kilometer langer Zaun zu Ägypten einen weiteren Zuzug komplett verhindert, konnte eine Politik der willkürlichen Internierung und des Schikanierens, gepaart mit kampagnenartigem und alltäglichem Rassismus mehr als 20.000 Asylsuchende dazu bewegen, Israel zu verlassen. Nun will die Regierung alle im Land verbliebenen nicht jüdischen Flüchtlinge abschieben.

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