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Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018

Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten. Der repressive Charakter der langanhaltenden israelischen Besatzung der Palästinensergebiete unterfüttert diese Tendenzen. Es gibt aber progressive Kräfte, die sich dem Rechtruck in den Weg stellen.

Zehntausende protestieren gegen das neue Nationalstaatsgesetz in Tel Aviv, August 2018. Foto: Activestills

Dokumentiert: Das umstrittene Nationalstaatsgesetz

Tsafrir Cohen

In Israel schrumpfen die demokratischen Räume seit längerem. Dennoch stellt das Gesetz »Israel – der Nationalstaat des jüdischen Volkes« eine weitere Zäsur in der Geschichte der israelischen Demokratie dar. Jedoch ist der Widerstand dagegen größer als erwartet.

Der Gegenentwurf

Orly Noy

Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger*innen offiziell als Staatsbürger*innen zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen den Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung-beruhender Staat. Eine Dokumentation des Gesetzentwurfs und ein Interview mit dessen Initiator.

Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaat-Gesetzes

Das Mossawa-Zentrum

Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte – insbesondere für die Rechte von Minderheiten

Dokumentiert: Aktueller Menschenrechtsbericht Israel 2018

Auszüge aus dem Menschenrechtsbericht der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel

Der Trend der Zersetzung des demokratischen Freiraums in Israel erreicht in diesen Tagen einen neuen Tiefpunkt. Mit großer Sorge beobachten Menschenrechtler*innen in Israel Versuche der Regierungskoalition, die Arbeit und Glaubwürdigkeit der Institutionen, die für demokratische Kontrolle stehen und Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäße Verwaltung und den Schutz der Menschenrechte garantieren, zu untergraben

Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume

Hagai El-Ad

Nach 50 Jahren israelischer Besatzung verlangt die weitere Unterdrückung der Palästinenser*innen jetzt auch eine stärkere Unterdrückung der Israelis. Welchen Realitäten sehen sich Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und gleichzeitig auch Israelis, die diese Realität ablehnen, gegenüber?



RLS Israel 16.03.2018

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