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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Glossar

Die im Glossar enthaltenen Einträge erklären kurz zentrale Begriffe, historische Ereignisse, Personen, Institutionen und Organisationen, die auf unserer Webseite erwähnt werden und mit denen LeserInnen, die sich noch nicht intensiv mit dem Thema Israel/Palästina beschäftigt haben, vielleicht nicht vertraut sind. Zusammengenommen bietet das Glossar eine Einführung in die Grundlagen, die zum Verständnis des Themas benötigt werden.

 

Verfasserin: Ursula Wokoeck Wollin

 

 

  • A-, B-, C-Zonen

    A-, B-, C-Zonen

    Bezeichnung von Zonen der Westbank (ohne das von Israel annektierte Gebiet von Ost-Jerusalem und Umgebung) im Rahmen des Oslo-Abkommens (Oslo II, Taba 1995), das als Übergangsregelung bis zu einem endgültigen Friedensabkommen gelten sollte. Die Übergangsregelung ist noch heute in Kraft.
    Definition der Zonen:

    Zone A: (ca. 18 Prozent der Fläche der Westbank, ohne das von Israel annektierte Gebiet von Ost-Jerusalem und Umgebung; vor allem die Kernbereiche von palästinensischen Städten und Dörfern) steht (weitgehend) unter palästinensischer Zivil- und Sicherheitsverwaltung. Nach israelischem Recht dürfen israelische StaatsbürgerInnen diese nicht betreten.

    Zone B: (ca. 22 Prozent) steht (weitgehend) unter palästinensischer Zivilverwaltung und gemeinsamer israelisch-palästinensischer Sicherheitsverwaltung.

    Zone C: (ca. 60 Prozent; vor allem freie Flächen und große Teile der landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie alle jüdischen Siedlungen) steht unter israelischer Zivil- und Sicherheitsverwaltung. Die völlige israelische Kontrolle der C-Gebiete führt dazu, dass die Gebiete unter palästinensischer Verwaltung geografisch nicht zusammenhängen, sondern aus dicht gedrängten Enklaven (Zonen A und B) bestehen, sodass eine nachhaltige Entwicklung nicht möglich ist.

  • Abnutzungskrieg

    Abnutzungskrieg — (1967–1970)

    Während des Krieges von 1967 besetze Israel die Sinai-Halbinsel bis zum Suezkanal. Danach versuchte Ägypten, primär durch eher begrenzte, sporadische Gefechte am Suezkanal, Israel zum Rückzug zu zwingen und die Sinai-Halbinsel zurückzuerobern. Im März 1969 wurden die Kampfhandlungen verstärkt, ohne dass sich der Verlauf der Frontlinien wesentlich veränderte. Der Krieg endete im August 1970 mit einem Waffenstillstandsabkommen.

  • Abwesende

    „Abwesende“ —

    (englisch: absentees)
    Begriff aus dem israelischen Recht für Menschen, insbesondere PalästinenserInnen, die sich beim ersten in Israel durchgeführten Zensus nicht oder nicht an ihren Wohnorten innerhalb der Grenzen des neugegründeten Staates befanden. „Abwesende“ wurden zunächst durch Notstandsverordnung (1948) und dann per Gesetz (1950) enteignet. Von diesen Enteignungen waren insbesondere die PalästinenserInnen betroffen, die im Zuge der Nakba/des Krieges von 1948 zu Flüchtlingen geworden waren, einschließlich der „anwesenden Abwesenden“, sowie PalästinenserInnen, die in der Westbank (einschließlich Ost-Jerusalem), im Gazastreifen oder im Ausland lebten und Eigentum (zumeist Grundbesitz) in dem Teil von Palästina, der zum israelischen Staatgebiet wurde, hatten.

  • anwesende Abwesende

    „anwesende Abwesende“

    (englisch: present absentees)

    Begriff aus dem israelischen Recht für PalästinenserInnen, die nach Ende des Krieges von 1948 nicht an ihren Wohnorten waren, sich aber innerhalb der Grenzen des neugegründeten Staates Israel befanden (im internationalen Recht: Internally Displaced Persons [IDPs], deutsch: Binnenvertriebene/-flüchtlinge). Das traf auf mehr als ein Viertel der in Israel verbliebenen PalästinenserInnen zu. Sie durften nicht an ihre Wohnorte zurückkehren und wurden – wie andere palästinensische „Abwesende“ – durch Notstandsverordnung (1948) und per Gesetz (1950) enteignet. Andererseits erhielten sie wie andere in Israel verbliebene PalästinenserInnen die israelische Staatsbürgerschaft und wurden wie diese von 1948 bis 1966 einer Militärregierung unterstellt.

  • arabisch-palästinensische Minderheit in Israel

    Arabisch-palästinensische Minderheit in Israel

    Die nach der Nakba/dem Krieg von 1948 (1947–1949) auf dem Territorium des neugegründeten Staates Israel verbliebenen PalästinenserInnen (ca. 150.000 Menschen), einschließlich der „anwesenden Abwesenden“, erhielten die israelische Staatsbürgerschaft, wurden jedoch von 1948 bis 1966 einer Militärregierung unterstellt, wodurch ihre Menschen- und Bürgerrechte stark beeinträchtigt wurden. Auch nach der formellen Aufhebung der Militärregierung blieben (bis heute) Diskriminierung und fehlende staatsbürgerliche Gleichheit ein zentrales Problem dieser Minderheit, der gegenwärtig fast 1,8 Millionen Menschen (das heißt ca. 20 Prozent der Israelis) angehören. Für weitere Informationen über die palästinensischen StaatsbürgerInnen Israels siehe Die palästinensischen StaatsbürgerInnen Israels.

  • Arbeitspartei

    Arbeitspartei — (hebräisch: HaAvoda)

    Partei der linken Mitte, gegründet 1968 als Zusammenschluss von HaMa’arach (dem 1965 geschaffenem Bündnis zwischen Mapai und Achdut HaAvoda) und Rafi (einer Gruppe von ehemaligen Mapai-Mitgliedern, die unter Führung von David Ben-Gurion aus der Mapei austraten und eine eigene Partei gründeten). Mapai (Arbeiterpartei) und ihre Nachfolgerin, die Arbeitspartei, waren bis 1977 die führende politische Kraft in Israel.

  • Aschkenasim

    Aschkenasim — (weiblich: Aschkenasijot)

    oder aschkenasische Juden und Jüdinnen, im israelischen Kontext die Bezeichnung für aus Europa stammende Juden und Jüdinnen.

  • B’Tselem

    B’Tselem — (hebräisch für: Nach dem Ebenbild [Gottes])

    eine 1989 gegründete israelische Nichtregierungsorganisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Menschenrechtsverletzungen in den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten zu dokumentieren und die Öffentlichkeit über diese zu informieren (siehe: www.btselem.org/).

  • Balad/al-Tadschamu

    Balad/al-Tadschamu‘

    Die Demokratische Nationale Allianz, 1995 als Abspaltung aus Chadasch/al-Dschabha gegründet, definiert sich als demokratische progressive nationale Partei für die palästinensischen BürgerInnen Israels. Die in sozialen Fragen eher sozialdemokratisch orientierte Partei unterstützt die Zweistaatenlösung, zugleich lehnt sie den ausschließlich jüdischen Charakter Israels ab und möchte Israel in eine Demokratie für alle BürgerInnen, unabhängig von ihrer nationalen und ethnischen Zugehörigkeit, verwandeln. Darüber hinaus setzt sie sich für die nationalen Minderheitsrechte und eine kulturelle Autonomie der palästinensischen BürgerInnen Israels ein. Sie schloss sich zur Wahl 2015 mit anderen Parteien zur Gemeinsamen Liste zusammen.

  • Balfour-Erklärung

    Balfour-Erklärung

    Brief des britischen Außenministers Arthur James Balfour vom November 1917 an Walter Rothschild, eine führende Persönlichkeit der britischen jüdischen Gemeinden, in dem die Unterstützung der britischen Regierung für die Errichtung einer nationalen Heimstätte (englisch: national home) für das jüdische Volk in Palästina unter der Bedingung zugesagt wurde, dass dies die bürgerrechtlichen und religiösen Rechte der nicht jüdischen Bevölkerungsgruppen in Palästina nicht beeinträchtigen würde. Das Versprechen der nationalen Heimstätte wurde operativ mit dem Beginn des britischen Mandats für Palästina.

  • Bantustan

    Bantustan

    Die generelle Bezeichnung für die im Rahmen der Apartheid-Politik in Südafrika (und Südwestafrika, heute Namibia) eingerichteten Enklaven für die schwarze Bevölkerung. Diese relativ kleinen, voneinander isolierten Gebiete, die als ethnische/stammesmäßige Einheiten konzipiert waren, erhielten teilweise Autonomie und sollten mit der Zeit unabhängig werden. Der Plan war, dass sie als unabhängige Staaten nicht nur ihren BewohnerInnen, sondern auch allen außerhalb dieser Enklaven lebenden Menschen des Stammes/der ethnischen Gruppe die Staatsbürgerschaft verleihen, was erlaubt hätte, diesen die südafrikanische Staatsbürgerschaft zu entziehen und sie dann dazu zu zwingen, in jene „unabhängigen“ Enklaven überzusiedeln.

  • Begin, Menachem

    Menachem Begin — (1913–1992)

    wurde in Brest-Litowsk (heute Weißrussland) geboren, studierte in Warschau, wo er sich 1929 Zeev Jabotinskys Betar-Bewegung anschloss, in der er bald eine Führungsrolle übernahm. Er flüchtete vor der einmarschierenden deutschen Wehrmacht nach Litauen, das sich unter sowjetischer Herrschaft befand. Dort wurde er als angeblicher Agent des britischen Imperialismus verhaftet, verurteilt und in einem Gulag eingekerkert. Nach seiner Freilassung (1941) trat er in der Sowjetunion der polnischen Armee bei und kam mit seiner Kompanie über Iran nach Palästina. Dort schloss er sich 1942 der revisionistischen paramilitärischen Organisation Etzel/Irgun (entstanden 1931 als Abspaltung von der Mapai-geführten Hagana) an, deren Führung er 1943 übernahm. Unter den von Etzel verübten Anschlägen gegen die britische Mandatsregierung und die palästinensische Zivilbevölkerung ist der Bombenanschlag auf das King David Hotel in Jerusalem (22. Juli 1946) der bekannteste sowie das zusammen mit Lechi (die sogenannte Stern-Gruppe) verübte Massaker von Deir Yasin (16. April 1948). Nach der Staatsgründung wurde Etzel zum Teil gewaltsam (Altalena-Vorfall) aufgelöst und in die israelische Armee integriert.

    Begin gründete 1948 die Cherut-Partei, als deren Chef er seit 1949 Knesset-Abgeordneter war. Er lehnte das (Luxemburger) Wiedergutmachungsabkommen zwischen Israel und der BRD (1952) entschieden ab und war wohl an der Verschickung von Paketbomben an Mitglieder des deutschen Verhandlungsteams und Kanzler Konrad Adenauer beteiligt. Mit Ausnahme der Großen Koalition, die mit Ausbruch des Krieges von 1967 gebildet wurde, blieb die von Begin geführte Cherut-Partei in der Opposition, bis es der von ihm geführten Wahlliste Likud vor allem durch die Stimmen der systematisch benachteiligten Mizrachim/Mizrachijot gelang, die Wahlen 1977 zu gewinnen und damit die Vorherrschaft der Arbeitspartei/Mapai zu beenden. Seine Amtszeit als Premierminister (1977–1983) war vor allem mit einer Verbesserung der (wirtschaftlichen) Situation der Mizrachim/Mizrachijot verbunden sowie mit dem Friedensabkommen mit Ägypten (1979), dem israelischen Luftangriff auf den irakischen Atomreaktor (1981) und dem ersten Libanonkrieg (1982). Angesichts des breiten anhaltenden Protests in Israel gegen den Krieg, insbesondere infolge des Massakers in Sabra und Schatila, legte Begin 1983 seine Ämter nieder und zog sich aus der Öffentlichkeit zurück.

  • Beilin-Abu-Mazen-Plan

    Beilin-Abu-Mazen-Plan

    ein von Yossi Beilin, dem damaligen israelischen Minister für Wirtschaft und Planung, der einer der Architekten der Oslo-Abkommen war, und dem Vertreter der PLO (und heutigen palästinensischen Präsidenten) Abu Mazen (Mahmoud Abbas) ausgearbeiteter Entwurf der Übereinkommen, die ein endgültiges israelisch-palästinensisches Friedensabkommen im Rahmen des Oslo-Prozesses ermöglichen sollten. Der Plan wurde im Oktober 1995 fertiggestellt, aber nach der Ermordung des israelischen Premierministers Yitzhak Rabin (2. November 1995) nicht realisiert.

  • Bund

    Der Bund

    Der Allgemeine jüdische Arbeiterbund in Litauen, Polen und Russland, meist der Bund genannt, war eine (nicht zionistische) säkulare jüdische sozialistische Partei im Russischen Reich (1897–1920). Aufgrund der deutschen Besatzung organisierte sich die polnische Sektion als selbstständige Partei, die auch in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen aktiv blieb und nach ihrer Wiederbelebung nach dem Zweiten Weltkrieg 1948 endgültig aufgelöst wurde. Weltweit gibt es kleine Bundisten-Gruppen (auch in Israel), die sich nach 1945 in dem Internationalen Jüdischen Arbeiterbund zusammenschlossen, bis sich dieser um 2005 auflöste.

  • Camp-David-Gipfeltreffen

    Camp-David-Gipfeltreffen

    Das Treffen zwischen dem israelischen Premierminister Ehud Barak und dem PLO-Chef Jassir Arafat fand im Juli 2000 in Camp David, dem Sommersitz des US-amerikanischen Präsidenten, auf Einladung von Präsident Bill Clinton statt, um die Verhandlungen über ein endgültiges israelisch-palästinensisches Friedensabkommen abzuschließen. Die Verhandlungen scheiterten an großen Differenzen, insbesondere in Bezug auf die Zukunft der israelischen Siedlungen in der Westbank und von Ost-Jerusalem sowie hinsichtlich der Frage der Flüchtlinge infolge des Krieges von 1948. Es wurde ein Folgetreffen vereinbart, das in Taba (Ägypten) im Januar 2001 stattfand und ebenfalls scheiterte, womit der Oslo-Prozess zum Erliegen kam.

  • Camp-David-Übereinkommen

    Camp-David-Übereinkommen

    zwei Rahmenverträge, die von Israel und Ägypten 1978 nach geheimen Verhandlungen in Camp David, dem Sommersitz des US-amerikanischen Präsidenten, unter Vermittlung von Präsident Jimmy Carter unterzeichnet wurden. Sie waren die Grundlage des israelisch-ägyptischen Friedensabkommens (1979).

  • Chadasch/al-Dschabha

    Chadasch/al-Dschabha

    Die Demokratische Front für Frieden und Gleichheit (Chadasch ist das Akronym des hebräischen Namens; außerdem das hebräische Wort für neu; al-Dschabha bedeutet auf Arabisch die Front) wurde 1977 von der KPI, die nach wie vor dort eine zentrale Rolle spielt, als Bündnis linksgerichteter Kräfte gegründet und beteiligte sich als solches an den Wahlen. Ihr Slogan ist „Frieden und Gleichheit“. Sie steht für einen Rückzug Israels aus allen seit 1967 besetzen Gebieten und für eine Zweistaatenlösung, für die Gleichstellung der PalästinenserInnen in Israel und deren Anerkennung als nationale Minderheit sowie für die Rechte der arbeitenden Bevölkerung. Chadasch/al-Dschabha wird mehrheitlich von palästinensischen Israelis gewählt, doch sie legt großen Wert darauf, ein jüdisch-palästinensisches Bündnis zu sein. Sie ist die politische Heimat von Tausenden jüdischen WählerInnen, vor allem radikalen, anti- und nicht zionistischen Linken. Sie war i. d. R. mit drei bis fünf Sitzen (von insgesamt 120) in der Knesset vertreten und schloss sich zur Wahl 2015 mit anderen Parteien zur Gemeinsamen Liste zusammen.

  • Cherut

    Cherut — (hebräisch für: Freiheit)

    1948 von Menachem Begin gegründete Partei, die aus der paramilitärischen Untergrundorganisation Irgun/Etzel hervorging und die zentrale rechtsgerichtete Partei Israels war. Mit Ausnahme der Großen Koalition, die mit Ausbruch des Krieges von 1967 gebildet wurde, blieb Cherut bis 1977 in der Opposition, weil sie (ebenso wie die KPI) von Mapai und insbesondere von David Ben-Gurion grundsätzlich als Koalitionspartner ausgeschlossen wurde. 1973 bildete Cherut mit einer Reihe von rechten und liberalen Bewegungen eine neue Wahlliste, den Likud (hebräisch für: Vereinigung), der die Wahlen 1977 gewann und die seit der Staatsgründung regierende Mapai/Arbeitspartei ablöste. Cherut wurde 1988 aufgelöst, als der Likud eine Partei wurde.

  • Dasch

    Dasch

    Akronym des hebräischen Namens der Demokratischen Bewegung für Veränderung, einer Wahlliste des politischen Zentrums, die 1976 von führenden israelischen Politikern gegründet und bei den Wahlen 1977 drittgrößte Knesset-Fraktion wurde. Nachdem sie sich Menachem Begins Regierungskoalition angeschlossen hatte, begann sie auseinanderzufallen und wurde Anfang 1981 aufgelöst.

  • David Ben-Gurion

    David Ben-Gurion —(1886–1973)

    gilt gemeinhin als der Gründungsvater Israels. Das aus Polen stammende Mitglied der zionistischen Bewegung war einer der Gründer und Vorsitzende der Histadrut (1920–1935) und der Mapai/Arbeiterpartei (gegründet 1930), seit 1935 Vorsitzender der Jewish Agency, seit 1946 Geschäftsleiter der Zionistische Weltorganisation und somit de facto Oberhaupt des Jischuws in Palästina. Er rief im Mai 1948 den Staat Israel aus und wurde dessen erster Premierminister und Verteidigungsminister; mit einer Unterbrechung (1954–1956) blieb er bis 1963 im Amt; 1970 zog er sich aus der Politik zurück.

  • Demokratische Mizrachi-Regenbogen-Koalition

    Demokratische Mizrachi-Regenbogen-Koalition

    1996 von führenden Intellektuellen und KünsterInnen gegründete Bewegung von Mizrachim/Mizrachijot für soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte, Gleichheit und die Anerkennung diverser kultureller Identitäten, einschließlich ihrer eigenen (siehe: www.ha-keshet.org.il/).

  • DrusInnen

    DrusInnen

    Angehörige einer monotheistischen Glaubensgemeinschaft, die als Abspaltung des schiitischen Islams im fatimidischen Kairo im frühen 11. Jahrhundert entstanden ist und nach anfänglicher Duldung von dem dortigen Regime verfolgt wurde. Ihre Mitglieder flüchteten in schwer zugängliche gebirgige Gelände im Dreieck des heutigen südwestlichen Syriens, nördlichen Israels und des Libanons, ein Gebiet, das für Jahrhunderte ihr Lebenszentrum wurde. Während des Krieges von 1948 wurde im April 1948 ein Abkommen zwischen der drusischen Führung und der des Jeschuws geschlossen, in dem ihnen versprochen wurde, dass ihre Ortschaften nicht angegriffen werden, falls sie sich nicht an den Kampfhandlungen beteiligen. Das Versprechen wurde eingehalten. 1957 wurden die DrusInnen als selbstständige Glaubensgemeinschaft formell in Israel anerkannt. Drusen dienen in der israelischen Armee, in der Vergangenheit häufig in einer speziellen Einheit, die 2015 aufgelöst wurde. Seit Anfang der 1970er Jahre gibt es verschiedene drusisch-zionistische Bewegungen, in der letzten Zeit meldet sich aber auch zunehmend eine Gegenbewegung von DrusInnen zu Wort, die sich als Teil der palästinensischen Bevölkerung Israels verstehen. Heute gibt es ungefähr 117.000 drusische StaatsbürgerInnen in Israel, die zumeist im Norden des Landes leben und generell besser in die israelische Gesellschaft integriert sind als andere nicht jüdische StaatsbürgerInnen. Weitere ca. 20.000 DrusInnen leben in den vier verbliebenen ehemaligen syrischen Ortschaften auf den 1967 eroberten Golanhöhen. Obwohl sie seit Ende der 1970er Jahre die israelische Staatsbürgerschaft erhalten können, haben bisher nur wenige (ca. zehn Prozent) von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

  • E1-Zone

    E1-Zone

    Ein rund zwölf Quadratkilometer großes, von BeduinInnen bewohntes Gebiet in der Westbank (Zone C) zwischen der großen israelischen Siedlung Ma’ale Adomim (unter dessen Verwaltung es steht) und Jerusalem. Von israelischer Seite bestehen Pläne, dieses Gebiet zu besiedeln, um Ma’ale Adomim an Jerusalem anzubinden und den Siedlungsgürtel, der die palästinensischen Viertel Ost-Jerusalems von der übrigen Westbank trennt, zu schließen und die Westbank praktisch in zwei Teile zu zerschneiden. Das letzte große Bauvorhaben in der Zone wurde 2009 angesichts internationalen Drucks zurückgestellt.

  • Eretz Israel

    Eretz Israel — (hebräisch für: das Land Israel)

    ein in der Bibel mit verschiedenen Bedeutungen verwendeter Begriff, der traditionell in der Diaspora, insbesondere der rabbinischen Literatur, für das historische Palästina verwendet wurde. Die zionistische Bewegung hat diesen Sprachgebrauch übernommen, um die historische und religiöse Verbundenheit mit dem Land zu betonen. Im heutigen hebräischen Sprachgebrauch bezeichnet der Begriff i. d. R. Palästina vor der Staatsgründung von 1948.

  • erste Intifada

    Erste Intifada

    (arabisch für: Abschütteln) bezeichnet den Aufstand/Widerstand der palästinensischen Bevölkerung in der Westbank (einschließlich Ost-Jerusalems) und des Gazastreifens gegen die israelische Besatzung. Die Erste Intifada begann im Dezember 1987 und dauerte in unterschiedlicher Intensität bis zur Unterzeichnung der Oslo-Verträge 1993. Sie war ein spontaner Volksaufstand, der nicht durch die im Exil befindliche PLO orchestriert wurde. Die Mittel des Aufstands reichten von zivilem Ungehorsam (Streiks, Graffiti) über Steinewerfen (daher die Bezeichnung Intifada der Steine), vor allem durch Kinder und Jugendliche, bis zum Einsatz von Molotowcocktails. Die israelische Armee versuchte, die Intifada mit Gewalt zu beenden, verletzte dabei Zehntausende Kinder und Jugendliche und tötete über 1.000 PalästinenserInnen. Die israelische Seite beklagte ca. 100 tote ZivilistInnen sowie ca. 60 tote Armeeangehörige.

  • Friedensabkommen mit Ägypten

    Friedensabkommen mit Ägypten

    Abkommen, das vom israelischen Premierminister Menachem Begin und vom ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat im März 1979 in Washington unterschrieben wurde. Es beruht auf den Camp-David-Übereinkommen des Vorjahres und enthält die gegenseitige Anerkennung, die Beendigung des Kriegszustands, den israelischen Rückzug von der 1967 besetzten Sinai-Halbinsel, die fortan demilitarisiert bleiben sollte, die Zusicherung, dass israelische Schiffe den Suezkanal passieren können, sowie die Anerkennung des Golfs von Akaba und der Straße von Tiran als internationale Gewässer, was für Israel den Schiffszugang nach Eilat sichert.

  • Friedensabkommen mit Jordanien

    Friedensabkommen mit Jordanien

    Abkommen, das vom israelischen Premierminister Yitzhak Rabin und von König Hussein von Jordanien im Oktober 1994 unterzeichnet wurde und das auf der zusammen mit dem US-Präsidenten Bill Clinton unterzeichneten Washington-Erklärung (Juli 1994) beruhte. Es beendete formell den Kriegszustand zwischen den beiden Staaten und regelt vor allem Grenz- und Wasserfragen (soweit diese nicht die palästinensische Autonomiebehörde betreffen) sowie die Grundlangen der Zusammenarbeit, insbesondere in Bezug auf Handel und Tourismus.

  • Gazastreifen

    Gazastreifen

    Ein rund 360 Quadratkilometer großes Gebiet, in dem heute fast 1,9 Millionen PalästinenserInnen leben. Er ist eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt. Der Gazastreifen befindet sich an der Mittelmeerküste und grenzt im Süden an Ägypten und im Norden sowie Osten an Israel.

    Der Gazastreifen und die Westbank sind die Gebiete des historischen Palästina, die im Krieg von 1948 nicht Teil des neugegründeten Staates Israel wurden. Nach dem Krieg von 1948 befand sich der Gazastreifen, in den sich viele palästinensische Flüchtlinge gerettet hatten, unter ägyptischer Kontrolle. Während des Krieges von 1956 eroberte die israelische Armee den Gazastreifen (und die Sinai-Halbinsel), musste allerdings aufgrund des internationalen Drucks wieder abziehen.

    Im Krieg von1967 eroberte Israel unter anderem auch den Gazastreifen, die Besatzung besteht bis heute fort. Die israelische Besiedlung begann 1968 mit zwei Nachal-Lagern (das heißt mit Lagern der 1948 gegründeten Kämpfenden Pionierjugend, die Militärdienst mit Landwirtschaft verband) und der ersten Siedlung (1970) in Gusch Katif, dem Gebiet, das im Laufe der Zeit zu einem Siedlungsblock wurde. Zudem wurde 1970 auch ein Industriegebiet bei Erez, am nördlichen Ende des Gazastreifens, errichtet, in dem israelische Unternehmen (billige) palästinensische Arbeitskräfte beschäftigten. Der Bau und Ausbau der Siedlungen, meist kooperative (landwirtschaftliche) Moschawim, wurde in den 1980er Jahren intensiviert, unter anderem durch die Ansiedlung von israelischen SiedlerInnen, die Jamit (auf der Sinai-Halbinsel) im Zuge des Friedensvertrags mit Ägypten (1979) hatten verlassen müssen.

    Im Zuge der Oslo-Abkommen wurde die Verwaltung des Gazastreifens (mit Ausnahme der israelischen Siedlungen und Armeelager) im Mai 1994 der palästinensischen Autonomiebehörde übergeben. Das Industriegebiet bei Erez erlebte dadurch einen Aufschwung, weil die Möglichkeit, in Israel zu arbeiten, nicht mehr bestand. Um den Gazastreifen wurde auf der Grünen Linie eine Sperranlage errichtet (1994–1996). Allerdings beansprucht Israel darüber hinaus im Gazastreifen ein ursprünglich 50 Meter, heute 300 Meter breites „Sperrgebiet“ (entlang der Anlage), das PalästinenserInnen nicht betreten dürfen. Da dieses Gebiet als solches nicht markiert ist, werden dort immer wieder Menschen von der israelischen Armee erschossen.

    Am Anfang der Zweiten Intifada zerstörten PalästinenserInnen die Sperranlage weitgehend, aber Israel errichtete sie erneut (2000/01). Im Zuge der eskalierenden Gewalt während der Zweiten Intifada wurde unter anderem der Gazastreifen weitgehend abgeriegelt, der 1998 eröffnete Flughafen zerstört, die israelische Armee bombardierte Ziele im Gazastreifen aus der Luft und mit Artilleriefeuer und zum ersten Mal wurden Raketen von palästinensischer Seite vom Gazastreifen aus auf die umliegenden Gebiete in Israel abgeschossen.

    Im Rahmen der von Israel durchgeführten Entflechtung 2005 (auf Deutsch häufig Abkoppelung genannt) wurde die Industriezone bei Erez geschlossen, die israelischen Siedlungen (in denen ca. 9.000 Menschen lebten) wurden geräumt und die Gebäude zerstört, bevor die israelischen Bodentruppen sich aus dem Gebiet zurückzogen. Israel kontrolliert weiterhin den Luftraum, die Küstengewässer und alle Überland-Zu- und Ausgänge des Gazastreifens für Waren und Personen (an der Grenze im Süden ist die Kontrolle indirekt, per Übereinkommen mit Ägypten).

    Nachdem die Hamas aus dem bewaffneten Konflikt mit der Fatah als Sieger hervorgegangen war und 2007 die Regierung im Gazastreifen übernommen hatte, verschärfte Israel (in Zusammenarbeit mit Ägypten) die nach den palästinensischen Wahlen 2006 auferlegten Sanktionen und begann eine Blockade des Gazastreifens, die den Zu- und Ausgang von Waren und Personen stark beschränkt und zu großer Not unter der Bevölkerung führte. Die Blockade besteht bis heute (siehe: http://gisha.org/).

    Immer wieder folgten daraufhin weitere Wellen der Gewalt durch Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen nach Israel und kleinere und größere Angriffe der israelischen Armee auf den Gazastreifen (die größeren Operationen: 2008 „Heißer Sommer“, 2008/9 „Gegossenes Blei“, 2012 „Zurückkehrendes Echo“, 2012 „Wolkensäule“, 2014 „Starker Fels“), bei denen viele Menschen (insbesondere palästinensische ZivilistInnen im Gazastreifen) verletzt und getötet sowie viele Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, öffentliche Einrichtungen und Infrastrukturen zerstört wurden. Ein Wiederaufbau ist im Gazastreifen aufgrund der Blockade kaum möglich.

  • Gemeinsame Liste

    Gemeinsame Liste

    Name der gemeinsamen Wahlliste von Chadasch/al-Dschabha, Balad/al-Tadschamu’, der Vereinigten Arabischen Liste (geführt vom südlichen Flügel der Islamischen Bewegung) und Ta’al, die erstmals zu den Knesset-Wahlen 2015 antrat. Die Gemeinsame Liste gewann 13 Mandate und wurde damit drittgrößte Fraktion in der Knesset. Sie repräsentiert die absolute Mehrheit der palästinensischen Minderheit in Israel, ist zugleich Heimat linker, anti- und nicht zionistischer Jüdinnen und Juden, die vor allem an Chadasch/al-Dschabha angebunden sind. Gleichzeitig ist ihr Programm auf das gesamte israelische Gemeinwesen ausgerichtet, wobei die Forderung nach Beendung der Besatzung aller seit 1967 besetzten Gebiete sowie der Kampf um soziale Gerechtigkeit und Arbeiterrechte die Hauptpfeiler sind.

    Weitere Informationen hier:

    Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel

  • Golanhöhen

    Golanhöhen

    Israel eroberte das Gros der syrischen Golanhöhen im Krieg von 1967. Von mehr als 120.000 syrischen (überwiegend drusischen) EinwohnerInnen verblieben weniger als 7.000 (zumeist: DrusInnen) unter israelischer Herrschaft. Sie erhielten zunächst permanente Aufenthaltsgenehmigungen und können seit Ende der 1970er Jahre die israelische Staatsbürgerschaft erhalten. Die israelische Besiedlung der besetzten Golanhöhen, die Israel 1981 annektierte, begann in den 1970er Jahren. Die Annexion ist international nicht anerkannt. Heute leben auf den Golanhöhen ca. 20.000 DrusInnen und ca. 20.000 jüdische SiedlerInnen.

  • Grenzen von 1967

    Die Grenzen von 1967

    ein leicht irreführender Begriff, weil damit Israels Grenzen vor dem Krieg von 1967 und damit Israels international anerkannte Grenzen bezeichnet werden, das heißt Israels Grenzen ohne die 1967 von Israel besetzten Gebiete: die Westbank (einschließlich Ost-Jerusalems), der Gazastreifen und die Golanhöhen.

  • Groß-Israel

    „Groß-Israel“

    Der Begriff wird unterschiedlich verwendet, im politischen Diskurs meist wie folgt:

    Als das Mandat für Palästina dem Britischen Imperium übertragen wurde, umfasste das Gebiet auch das heutige Jordanien (das die britische Regierung 1923 abtrennte).

    Seit den 1920er Jahren wurde von der revisionistischen Bewegung innerhalb der zionistischen Bewegung Anspruch auf das gesamte ursprüngliche Mandatsgebiet („Groß-Israel“) erhoben.

    Seit dem Krieg von 1967 und der darauffolgenden Besatzung werden mit „Groß-Israel“ i. d. R. Israel und die besetzten Gebiete bezeichnet.

    Allerdings findet die Bezeichnung in ihrem weiter reichenden Sinne, der das Gebiet Jordaniens miteinschließt, auch heute noch Verwendung, wenn Israels Bereitschaft zur Teilung unterstrichen werden soll, die in der Überlassung Jordaniens an die PalästinenserInnen zum Ausdruck komme. In diesem Kontext dient die Bezeichnung als Rechtfertigung für die fortschreitende Besiedlung und künftige Annexion der besetzten Palästinensergebiete.

  • Grüne Linie

    Die Grüne Linie

    Die in den Waffenstillstandsabkommen am Ende des Krieges von 1948 (1947–1949) vereinbarten Demarkationslinien wurden zu Israels international anerkannten Grenzen. Infolge des Krieges von 1967 besetzte Israel Gebiete über diese Grenzen hinaus. Die Grüne Linie bezeichnet jene international anerkannten Grenzen, die Israel selbst und die besetzten Gebiete voneinander trennt. Aufgrund gezielter Regierungspolitik, die die Grüne Linie aus Landkarten und Schulbüchern verschwinden lässt, und wegen des Zuzugs von immer mehr jüdischen SiedlerInnen in die besetzten Gebiete verschwindet die Grüne Linie zunehmend aus dem israelischen kollektiven Bewusstsein.

  • Gusch Emunim

    Gusch Emunim

    (hebräisch für: Der Block der Gläubigen) 1974 gegründet, verstand sich als religiös-zionistische Erneuerungsbewegung, die die Gründung Israels als Teil eines messianischen Erlösungsprozesses sah, zu dem auch die Inbesitznahme von ganz Eretz Israel gehörte. Die vielleicht einflussreichste außerparlamentarische Bewegung seit Gründung des Staates forderte und förderte die Errichtung jüdischer Siedlungen in den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten. Aus seinen Reihen ging eine Terrorgruppe („Jüdischer Untergrund“) hervor, deren Aktivitäten (1979–1984) primär aus Versuchen, den Felsendom zu sprengen, und aus Terrorangriffen auf PalästinenserInnen in den besetzten Gebieten bestanden. Gusch Emunim löste sich Ende der 1980er auf, als sich prominente Mitglieder zunehmend in etablierten rechten Parteien und staatlichen Institutionen sowie in den Jescha-Rat integrierten. Die 1976 errichtete Unterabteilung Amana (deutsch: Pakt), die sich um den praktischen Teil des Siedlungsbaus kümmert, verselbstständigte sich und fördert heute Bauprojekte in den besetzten Gebieten und in Israel selbst (in Gebieten mit mehrheitlich palästinensischer Bevölkerung).

  • HaBajit HaJehudi

    HaBajit HaJehudi

    (hebräisch für: das Jüdische Haus/Heim) 2008 gegründete Partei, ist in gewisser Weise die Nachfolgerin der Nationalreligiösen Partei (Mafdal). Diese wurde 1956 als orthodox-religiöse, bürgerlich-zentristische Partei gegründet, die bis 1977 Teil der von Mapai und danach von der Arbeitspartei geführten Regierungskoalitionen war. Seit 1986 beteiligte sich Mafdal wiederholt (mit Unterbrechungen) an verschiedenen, nun Likud-geführten Regierungskoalitionen, allerdings mit einer neuen, zunehmend rechtsnationalistischen Agenda. Sie engagierte sich insbesondere für den Bau jüdischer Siedlungen in den seit 1967 besetzten Gebieten und war eng mit Gusch Emunim verbunden. Mafdal löste sich 2008 auf, um mit zwei anderen rechten Parteien, Moledet (Heimat) und Tkuma (Wiedergeburt), die Partei HaBajit HaJehudi zu gründen. Allerdings machten sich die beiden Partnerparteien bald darauf wieder selbstständig. Bei den Wahlen 2009 erhielt die Partei drei Knesset-Sitze (von 120). Ende 2012 übernahm der charismatische Hightech-Millionär und ehemalige Stabschef von Benjamin Netanjahu, Naftali Bennett, den Parteivorsitz, der sowohl die traditionelle Wählerschaft der Partei, insbesondere in der Siedlerbewegung, als auch weitere Kreise, einschließlich säkulare nationalistische Jüdinnen und Juden, ansprechen konnte. Bennett lehnt jede Konzession an die PalästinenserInnen ab und fordert die Annexion großer Teile der Westbank (C-Gebiete). Zu den Wahlen 2013 trat die Partei im Rahmen einer Wahlliste zusammen mit Moledet und Tkuma an, sie erhielten 12 Knesset-Sitze (von 120) und wurde Teil der Regierungskoalition Benjamin Netanjahus. Bei den Wahlen 2015 machte sie sich wieder unabhängig, trat selbstständig an, erzielte acht Sitze (von 120) und wurde zu einem zentralen Partner in Netanjahus Regierungskoalition.

  • Hamas

    Hamas

    Akronym des arabischen Namens der palästinensischen Islamischen Widerstandsbewegung in den 1967 besetzten Gebieten, die 1987, inspiriert von den ägyptischen Muslimbrüdern, gegründet und aufgrund ihrer Opposition zur PLO von israelischer staatlicher Seite zunächst gefördert wurde. Die einst quietistische Hamas, die sich vor allem der Islamisierung der palästinensischen Gesellschaft widmete, verwandelte sich zunehmend in einen Gegenspieler Israels und der PLO, unter anderem dadurch, dass sie sich dafür aussprach, die besetzten Palästinensergebiete, falls erforderlich, auch mit Gewalt zu befreien. Die Hamas erkennt Israel nicht an, ist aber bereit, mit Israel einen Waffenstillstand (arabisch: hudna) zu vereinbaren, falls sich Israel aus den 1967 besetzten Gebieten zurückzieht. 2006 beteiligte sich die Hamas an den Wahlen der palästinensischen Autonomiebehörde und gewann mit 44 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Sitze, was ihr die Regierungsbildung erlaubte. Aufgrund des von den USA und der EU ausgeübten Drucks ging die Hamas eine Große Koalition mit der Fatah ein. Diese Regierung wurde aber dennoch von den USA und der EU finanziell nicht unterstützt, was zusammen mit Spannungen über die Kontrolle der Sicherheitsbehörden zu offenen Kampfhandlungen zwischen den Koalitionspartnern führte. Seitdem sind die Palästinensergebiete zweigeteilt: Die Hamas regiert den Gazastreifen, die Fatah die Enklaven in der Westbank, fällige Wahlen finden nicht statt. Israel reagierte auf die neue Situation, indem es den Gazastreifen nicht nur teilweise, sondern komplett abriegelte. Diese Blockade besteht bis heute. Seit der vollständigen Abriegelung 2007 kam es zu mehreren Waffengängen zwischen Israel und dem Gazastreifen mit Tausenden von toten ZivilistInnen, zum großen Teil palästinensische ZivilistInnen, und enormen Zerstörungen im Gazastreifen. EU und USA unterhalten zur Hamas keine Kontakte, da sie sie als Terrororganisation einstufen.

  • HaSchomer HaTza’ir

    HaSchomer HaTza’ir

    (hebräisch für: Der Junge Wächter) 1913 in Galizien als sozialistisch-zionistische Jugendbewegung gegründet, in Palästina eng mit der 1928 gegründeten Dachorganisation Kibbuz Artzi (die linke der drei Strömungen in der Kibbuzbewegung) verbunden, gab seit 1943 eine eigene Tageszeitung, Al HaMischmar (Auf der Wacht), heraus und rief 1946 eine eigene Partei ins Leben. Aus ihr ging durch den Zusammenschluss mit Achdut HaAvoda, Po’alei-Tzion und der Sozialistischen Liga 1948 Mapam hervor (die 1992 in der Meretz-Partei aufging). Als Jugendorganisation besteht HaSchomer HaTza’ir bis heute.

  • HaTnu’a

    HaTnu’a – (Die Bewegung)

    Zentrumspartei, von Tzipi Livni 2012 nach ihrem Austritt aus der Kadima-Partei aufgrund ihrer Niederlage in den internen Wahlen zum Parteivorsitz gegründet. Vor den Wahlen 2015 schloss sich HaTnu’a mit der Arbeitspartei zu einer gemeinsamen Wahlliste, dem Zionistischen Lager, zusammen.

  • hebräische Arbeit

    „hebräische Arbeit“ — (hebräisch: awoda ivrit)

    Slogan der seit Anfang des 20. Jahrhunderts innerhalb der zionistischen Arbeiterbewegung in Palästina erhobenen Forderung, nur jüdische ArbeiterInnen (und keine arabischen) anzustellen.

  • Hebron

    Hebron — (arabisch: al-Chalil)

    Stadt in der Westbank, in der heute mehr als 200.000 PalästinenserInnen und ca. 1.000 israelische SiedlerInnen leben. Hebron ist für Jüdinnen und Juden eine heilige Stadt, die jüdischen Gemeinden vor Ort haben eine lange Geschichte. Steigende Spannungen zwischen der indigenen arabischen Bevölkerung und der zionistischen Bewegung mündeten 1929 in ein Massaker an den jüdischen BewohnerInnen von Hebron, die dann 1936 von der britischen Mandatsregierung gezwungen wurden, die Stadt zu verlassen. Nach der Eroberung im Krieg von 1967 ließen sich radikale jüdische SiedlerInnen im Stadtzentrum (sowie in der 1970/71 gegründeten Siedlung Kirjat Arba am Stadtrand) nieder. Hebron wurde zum Zentrum gewaltbereiter SiedlerInnen. 1994 verübte ein in Kirjat Arba lebender Siedler ein Massaker an palästinensischen Betenden in der Ibrahimi-Moschee. Trotz des Oslo-II-Abkommens (1995) weigerte sich Israel, die Stadt zu räumen. Stattdessen wurde die Stadt aufgrund des Hebron-Abkommens (1997) in zwei Zonen aufgeteilt: H1 (ca. 80 Prozent) und H2 (ca. 20 Prozent), wobei nur H1 geräumt wurde. Die palästinensische Bevölkerung in H2 ist seitdem in ihrer Bewegungsfreiheit extrem eingeschränkt (so ist PalästinenserInnen etwa das Betreten der zentralen Schuhada-Straße verboten), Hunderte Geschäfte mussten schließen. Folglich schrumpft die palästinensische Bevölkerung in H2 beträchtlich.

  • Herzl, Theodor

    Theodor Herzl — (1860–1903)

    österreichisch-ungarischer jüdischer Schriftsteller und Journalist. 1896 veröffentlichte er unter dem Eindruck der Dreyfus-Affäre das Buch „Der Judenstaat. Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage“. Herzl gilt als der zentrale Vordenker und, da er Mitinitiator des ersten Zionistischen Weltkongresses (1897 in Basel) und erster Präsident der Zionistischen Weltorganisation war, als aktiver Wegbereiter des Zionismus.

  • Histadrut

    Histadrut — (hebräisch für: Organisation)

    bezeichnet den Dachverband, in dem die meisten Gewerkschaften Israels organisiert sind. 1920 gegründet, war sie ein Hauptpfeiler der zionistisch-sozialistischen Bewegung und der auf Staatsgründung ausgerichteten Strukturen vor 1948. Die Histadrut wurde zu einer der mächtigsten Organisationen in Israel, die nicht nur gewerkschaftliche Aufgaben wahrnahm (mehr als 80 Prozent der ArbeitnehmerInnen wurden von ihr vertreten), sondern auch einige der größten Konzerne, die größte Bank, die meisten Pensionsfonds und die größte Organisation im Gesundheitswesen („Krankenkasse“) besaß. Im Zuge der neoliberalen Wirtschaftspolitik, die seit den 1980er Jahren von der Regierung verfolgt wird, (siehe hierzu auch:  Nicht wirklich eine Start-up-Nation), wurde die Histadrut auf ihre gewerkschaftliche Tätigkeit beschränkt. Auch in dem Bereich ging ihr Einfluss stark zurück, insbesondere aufgrund des rapide gesunkenen gewerkschaftlichen Organisierungsgrads. Seit 1995 heißt der Dachverband offiziell Neue Histadrut. Weitere Informationen über die Histadrut sowie alternative gewerkschaftliche Organisation unter: Macht den Arbeitern!

  • Islamische Bewegung

    Islamische Bewegung

    Die Islamische Bewegung in Israel, von den ägyptischen Muslimbrüdern beeinflusst, wurde 1971 gegründet und arbeitete zunächst primär im sozialen Bereich. 1989 beteiligte sie sich zum ersten Mal in einigen Orten an den Kommunalwahlen – mit Erfolg (so wurde ihr Kandidat Bürgermeister von Umm al-Fahm). Die interne Debatte über das Oslo-I-Abkommen (1993) spaltete die Bewegung in zwei Fraktionen: den nördlichen Flügel (der das Abkommen ablehnte) und den südlichen Flügel. Während der nördliche Flügel Israels Legitimität nicht anerkennt und folglich zum Boykott der allgemeinen Wahlen in Israel aufruft, steht der südliche Flügel für eine Zweistaatenlösung nach einem Rückzug Israels aus allen 1967 besetzen Gebieten, für die Anerkennung der PalästinenserInnen in Israel als nationale Minderheit, für eine sozialdemokratisch geprägte sozioökonomische Ordnung und für eine „islamisch geprägte“, konservative gesellschaftliche Erneuerung. Folglich beteiligt sich der südliche Flügel seit 1996 an den Wahlen und tritt als Teil der Vereinigten Arabischen Liste (Ra’am) an. Im Laufe der Zeit wurde er zur stärksten Kraft in dieser Wahlliste. Zur Wahl 2015 schloss sich Ra’am mit anderen Parteien zur Gemeinsamen Liste zusammen. 2015 wurde der nördliche Flügel (mit all seinen Unterorganisationen) verboten.

  • Islamischer Dschihad

    Islamischer Dschihad

    Die palästinensische Islamische Dschihad-Bewegung wurde 1981 im Gazastreifen gegründet. Ihre Mitglieder sind sowohl im Gazastreifen als auch in einigen Orten der Westbank tätig. Der Islamische Dschihad ist radikaler als die Hamas, insbesondere in Bezug auf den bewaffneten Kampf und die (Un-)Möglichkeit einer Übereinkunft mit Israel. 1988 verbannte Israel die Führung in den Libanon, wo die Gruppe enge Beziehungen mit der Hizbollah (und Iran) aufbaute. 1990 siedelte sie nach Damaskus über.

  • Israel Land Administration

    Israel Land Administration (ILA)

    Die israelische Landverwaltung ist eine 1960 eingerichtete Behörde, die das Land in Israel, das sich in öffentlichem Eigentum befindet (das heißt über 90 Prozent des gesamten Landes), verwaltet. Gemäß dem israelischen „Grundlegenden Gesetz in Bezug auf israelisches Land“ (1960) darf im öffentlichen Eigentum befindliches Land nicht veräußert, sondern nur verpachtet werden. Dieses öffentliche Land schließt auch vom Jüdischen Nationalfonds erworbenes Land ein (ca. 13 Prozent des gesamten Landes), das gemäß der Satzung der Organisation nur an jüdische PächterInnen vergeben werden darf. Gegen die sich u. a. daraus ergebende Diskriminierung gegenüber nicht jüdischen StaatsbürgerInnen legten Menschenrechtsorganisationen 2004 (erfolgreich) Klagen beim Obersten Gericht ein. Daraufhin wurde 2009 eine Gesetzesreform verabschiedet, wonach die ILA durch eine neue israelische Landbehörde (Israel Land Authority) abgelöst und in öffentlichem Eigentum befindliches Land schrittweise privatisiert werden soll.

  • israelische Unabhängigkeitserklärung

    Unabhängigkeitserklärung

    Im Februar 1947 übergab die britische Mandatsmacht das Palästina-Problem den Vereinten Nationen, woraufhin im November 1947 der Teilungsplan für Palästina (UNO-Resolution 181/II) angenommen wurde. In Reaktion auf die Resolution brach ein Bürgerkrieg zwischen der jüdischen und der palästinensischen Bevölkerung aus. Am formellen Ende des Mandats (14. Mai 1948) rief David Ben-Gurion in Tel Aviv den Staat Israel aus. Daraufhin traten die arabischen Nachbarstaaten in den Krieg ein, der 1949 mit Waffenstillstandsabkommen beendet wurde. Die Ausrufung des Staates Israel wird üblicherweise auch als Unabhängigkeitserklärung bezeichnet.

    Darüber hinaus ist dies auch die allgemein übliche Bezeichnung des Dokuments, das formell die Ausrufung/Erklärung der Errichtung des Staates Israel (am 14. Mai 1948) war. (Eine deutsche Übersetzung des Texts findet sich unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Unabh%C3%A4ngigkeitserkl%C3%A4rung.) Darin wird auch der vorgesehene jüdische und demokratische Charakter des Staates angeführt. Unter anderem heißt es: „Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offenstehen. Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestützt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen. Er wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleisten, die Heiligen Stätten unter seinen Schutz nehmen und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen treu bleiben.“ Allerdings haben die in der Erklärung genannten allgemeinen Bürgerrechte nach israelischer Rechtsprechung keine Rechtskraft.

  • Jabotinsky, Zeev

    Zeev Jabotinsky — (1880–1940)

    in Odessa geboren, Sohn einer bürgerlichen Familie; schloss sich der zionistischen Bewegung an; gründete 1903 die Jüdische Selbstverteidigungsorganisation (in Russland); während des Ersten Weltkriegs (bis 1919) diente er in der britischen Armee (und kam auch in Palästina zum Einsatz), wo er sich an den Bemühungen um die Errichtung einer Jüdischen Legion beteiligte; danach beschäftigte er sich u. a. mit der Ausbildung einer jüdischen paramilitärischen Organisation in Palästina. 1925 kam es zur Spaltung in der Zionistischen Bewegung und Jabotinsky gründete die zionistisch-revisionistische Partei HaTsoha. Diese erhob Anspruch auf das gesamte ursprüngliche Mandatsgebiet, das heißt auch auf das Territorium des heutigen Jordaniens, forderte eine aggressivere Haltung gegenüber der britischen Mandatsregierung und vertrat bürgerliche (nicht sozialistische) Positionen. 1930 ließen die britischen Behörden Jabotinsky nach einem Auslandsaufenthalt nicht nach Palästina zurückkehren. Vom Ausland aus organisierte er die Errichtung der paramilitärischen Organisation Etzel/Irgun im Jahr 1931.

  • Jesch Atid

    Jesch Atid

    (hebräisch für: Es gibt eine Zukunft) eine 2012 von dem Journalisten Yair Lapid gegründete Partei, die sich als Zentrumspartei der säkularen (oberen) Mittelschicht versteht. Bei den Knesset-Wahlen 2013 gewann sie 19 Sitze (von 120) und beteiligte sich an Benjamin Netanjahus rechter Regierungskoalition. Bei den Wahlen 2015 erzielte sie elf Sitze und blieb (bisher) in der Opposition.

  • Jescha-Rat

    Jescha-Rat

    (hebräisch: Mo’ezet Jescha) ist der Rat der SiedlerInnen in den besetzten palästinensischen Gebieten, wobei Jescha das hebräische Akronym von „Judäa, Samarien und Gaza[streifen]“ ist. „Judäa und Samarien“ ist die vor allem innerhalb der israelischen Rechten übliche Bezeichnung für die Westbank. Der Ende der 1970er Jahre gegründete Jescha-Rat wurde in vieler Hinsicht zur Nachfolgeorganisation von Gusch Emunim. Er ist eine Art Lobby und Selbstverwaltungsrat der SiedlerInnen und kümmert sich um ihre Sicherheit, die Förderung von Bauvorhaben sowie die Berücksichtigung ihrer Interessen in Regierungs- und Parlamentsentscheidungen. Unter den Vorsitzenden des Rats war auch Naftali Bennett (2010–2012), der anschließend den Parteivorsitz von HaBajit HaJehudi übernahm.

  • Jewish Agency

    Jewish Agency

    Das 1908 in Palästina von der Zionistische Weltorganisation eingerichtete Exekutivkomitee wurde 1929 zu einer eigenständigen Institution, die Jewish Agency für Palästina, die die Leitung des zionistischen Gemeinwesens zur Aufgabe hatte. David Ben-Gurion war seit 1935 ihr Vorsitzender. In dieser Funktion rief er 1948 den Staat Israel aus. Nach der Staatsgründung wurde die Organisation in Jewish Agency für Israel umbenannt und fördert seitdem insbesondere die jüdische Einwanderung nach Israel.

  • Jischuw

    Jischuw

    (hebräisch für: Siedlung) bezeichnet das zionistisch-jüdische Gemeinwesen in Palästina vor der Staatsgründung 1948.

  • Jordantal

    Jordantal

    Der Begriff bezeichnet i. d. R. das Flusstal vom See Genezareth bis zum Toten Meer, das durch sehr fruchtbaren Boden gekennzeichnet ist. Über einen Großteil der Strecke markiert der Fluss ungefähr die Grenze zwischen Jordanien und Israel (bis zur Umgebung von Beit Sche’an) und weiter südlich: zwischen Jordanien und der von Israel besetzten Westbank. Die israelische Besiedlung des Jordantals in der Westbank begann gleich nach dem Krieg von 1967 (meist Kibbuzim und genossenschaftlich organisierte landwirtschaftliche Moschawim). Durch die Siedlungen und andere Maßnahmen (etwa die Einrichtung militärischer Sperrgebiete) sind über 80 Prozent des Gebiets für PalästinenserInnen heute nicht mehr zugänglich. Für weitere Informationen auf Englisch siehe etwa: www.btselem.org/jordan_valley.

  • Judaisierung

    „Judaisierung“

    Im israelisch-hebräischen öffentlichen Diskurs verwendeter Begriff für die gezielte und/oder geförderte Anhebung des jüdischen Bevölkerungsanteils in Teilen des Landes, in denen mehrheitlich oder relativ viele nicht jüdische Menschen leben. So wird zum Beispiel die Gründung von über 20 neuen jüdischen Ortschaften in Galiläa in den Jahren 1979–1980 als ein Projekt der “Judaisierung von Galiläa” bezeichnet.

  • Jüdischer Nationalfonds

    Jüdischer Nationalfonds

    Eine 1901 auf dem 5. Zionistischen Kongress gegründete Organisation mit der Zielsetzung, Land für jüdische Besiedlung in Palästina zu erwerben und dieses zu entwickeln. In den ersten Jahren nach der Staatsgründung 1948 übertrug der israelische Staat mehr als die Hälfte des enteigneten Landes, das zuvor PalästinenserInnen gehört hatte, die nun als „Abwesende“ galten, an den jüdischen Nationalfonds. Das hatte zur Folge, dass dieses Land nur an jüdische PächterInnen vergeben werden konnte. 1953 wurde die Organisation aufgelöst und als israelische Organisation neu gegründet. 1960 wurde das Land der Organisation in die Verwaltung der neu errichteten Israel Land Administration (ILA) überführt, wofür die Organisation ein Mitspracherecht in der Behörde erhielt und so sicherstellen konnte, dass die Nutzungsbeschränkungen (die Vergabe an ausschließlich jüdische PächterInnen) beibehalten wurden. Neben Entwicklungsprojekten (etwa Aufforstung) fördert die Organisation seit Mitte der 1960er Jahre jüdische Siedlungsprojekte im Negev (die oft ein Teil der Politik der Verdrängung der dortigen beduinischen, palästinensischen Bevölkerung sind) und seit 1967 auch in den besetzten Gebieten.

  • Kadima

    Kadima

    (hebräisch für: vorwärts) von Ariel Scharon 2005 als Zentrumspartei gegründet, der sich ehemalige Mitglieder vom Likud und von der Arbeitspartei anschlossen. Scharon gründete die Partei in Reaktion auf die Kritik innerhalb des Likud (dessen Vorsitzender er war) an seinem Entflechtungsplan für den Gazastreifen, in dessen Rahmen die israelischen Siedlungen im Gazastreifen geräumt wurden sowie die israelische Armee sich aus dem Gebiet zurückzog und seitdem in erster Linie die Grenzen (auf dem Land, im Wasser und in der Luft) kontrolliert. Unter Scharons Nachfolger, Ehud Olmert, gewann Kadima bei den Wahlen 2006 genügend Mandate, um die Regierung zu bilden. Unter Tzipi Livnis Führung wurde Kadima 2009 die größte Knesset-Fraktion, aber es gelang ihr nicht, die Regierung zu bilden. 2012 unterlag Livni Schaul Mofaz bei den Wahlen um den Parteivorsitz, woraufhin sie Kadima verließ und die Partei HaTnu’a gründete. Bei den Wahlen von 2013 erhielt Kadima zwei Sitze, seit den Wahlen 2015 ist sie nicht mehr in der Knesset vertreten.

  • Kahanismus

    Kahanismus

    Eine rechtsradikale jüdische Ideologie, beruhend auf den Lehren des Rabbiners Meir Kahane (1932–1990). In den 1960er Jahren gründete er in den USA die Jewish Defence League (Jüdische Verteidigungsliga), die vor allem durch ihre gewalttätigen Aktionen auf sich aufmerksam machte, und 1971 in Israel die Kach (deutsch: So [mit der Faust]), die bei den Wahlen von 1984 einen Sitz in der Knesset errang. Sie wurde aufgrund ihres rassistischen Programms von den Wahlen 1988 ausgeschlossen. Nach Kahanes Ermordung 1990 in den USA spaltete sich die Partei in Kach und Kahane Chai (Kahane lebt). Beide wurden von den Wahlen 1992 ausgeschlossen und 1994 ganz verboten.

  • Knesset

    Knesset

    (hebräisch für: Versammlung; nimmt Bezug auf die Große Versammlung, das heißt dem nach Überlieferung aus 120 Mitgliedern bestehenden Obersten Rat der jüdischen Gemeinden nach der Rückkehr aus dem babylonischen Exil) bezeichnet das israelische Parlament in Jerusalem, dem 120 Abgeordnete angehören, die nach Verhältniswahlrecht mit einer Sperrklausel von derzeit 3,25 Prozent gewählt werden, wobei sich Parteien oder Wahllisten zur Wahl stellen können. Eine Legislaturperiode dauert in der Regel vier Jahre (siehe: http://knesset.gov.il/main/eng/home.asp).

  • Kommunistische Partei Israels

    Kommunistische Partei Israels (KPI)

    Die KPI ging nach der Staatsgründung 1948 aus der KPP hervor. Sie definierte sich als nicht zionistische, jüdisch-arabische kommunistische Partei. 1954 schloss sich eine relativ große jüdische Gruppe unter der Führung des charismatischen Moshe Sneh (1909–1972, ehemals Mapam) der Partei an. Sneh sah in der Sowjetunion die aufsteigende Weltmacht und wollte Israel in deren Orbit bringen. 1965 kam es zur Spaltung: Eine mehrheitlich arabische Fraktion verließ die Partei und gründete die Rakach (Neue Kommunistische Liste), die allerdings von der Sowjetunion erst als kommunistische Partei anerkannt wurde, nachdem ihre Konkurrentin unter Snehs Führung den Krieg von 1967 unterstützt hatte. Ihren Namen KPI konnte sie sich erst Ende der 1980er Jahre zurückerobern, obwohl ihre Konkurrentin bald nach Snehs Tod zusammenbrach. 1977 bildete Rakach zusammen mit verschiedenen linkssozialistischen Gruppen die Demokratische Front für Frieden und Gleichheit, Chadasch/al-Dschabha, und beteiligte sich so an den Wahlen. Sie war i. d. R. mit drei bis fünf (von 120) Sitzen in der Knesset vertreten und schloss sich zur Wahl 2015 mit anderen Parteien zur Gemeinsamen Liste zusammen.

  • Kommunistische Partei Palästinas

    Kommunistische Partei Palästinas (KPP)

    Die KPP wurde 1919 gegründet, sah im Zionismus eine imperialistische Bewegung, definierte sich als jüdisch-arabische Bewegung und war gegen die Gründung des Staates Israel. Aufgrund interner Spannungen spaltete sich die Partei 1943 in eine jüdische Bewegung (KPP) und eine arabische (Nationale Befreiungsliga). Letztere wurde durch den Krieg von 1948/die Nakba praktisch aufgelöst. Die im neugegründeten Staat Israel verbliebenen palästinensischen KommunistInnen schlossen sich mit den Mitgliedern der jüdischen KPP zusammen und gründeten die KPI.

  • Krieg von 1948

    Der Krieg von 1948

    müsste richtiger der Krieg von 1947 bis 1949 heißen; offizielle israelische Bezeichnung meist: Unabhängigkeitskrieg oder Befreiungskrieg; von PalästinenserInnen als Nakba (arabisch für: Katastrophe) bezeichnet. Der Krieg begann nach dem UNO-Teilungsplan 1947 zwischen jüdischen und palästinensischen Milizen. Nach der Gründung des israelischen Staates (Mai 1948) beteiligten sich auch reguläre Militäreinheiten aus Ägypten, Syrien, dem Libanon, Jordanien und Irak. Die 1949 festgelegten Waffenstillstandslinien wurden zu Israels international anerkannten Grenzen. Im Zusammenhang mit den 1967 besetzten Gebieten werden diese Grenzen als Grüne Linie bezeichnet.

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    UNO-Teilungsplan und Waffenstillstandslinien 1949

     

  • Krieg von 1956

    Der Krieg von 1956

    auch Sinai-Krieg oder Suezkrise genannt. Nach der Verstaatlichung des Suezkanals beteiligte sich Israel an dem britisch-französischen Versuch, den Kanal zu erobern. Der Angriff auf Ägypten begann mit dem israelischen Einmarsch in den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel. Aufgrund internationalen Drucks mussten die Kampfhandlungen eingestellt und die eroberten Gebiete geräumt werden. Der Rückzug der israelischen Armee vom Sinai und aus dem Gazastreifen wurde im März 1957 abgeschlossen.

  • Krieg von 1967

    Der Krieg von 1967

    Offizielle israelische Bezeichnung meist: Sechstagekrieg; von arabischer Seite mitunter auch als naksa (arabisch für: Rückschlag) bezeichnet. 5. bis 10. Juni 1967; Krieg zwischen Israel auf der einen und Ägypten, Jordanien und Syrien auf der anderen Seite. Israel eroberte die Sinai-Halbinsel, die Golanhöhen, den Gazastreifen und die Westbank (einschließlich Ost-Jerusalem). Israel räumte den Sinai nach der Unterzeichnung des israelisch-ägyptischen Friedensabkommens (1979). Die Besatzung der anderen Gebiete besteht fort.

  • Krieg von 1973

    Der Krieg von 1973

    offizielle israelische Bezeichnung meist: Jom-Kippur-Krieg; auf arabischer Seite meist Oktober-Krieg genannt. Am Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, griffen die Armeen einer von Ägypten und Syrien geführten Koalition Israel an und begannen einen Krieg, auf den Israel aufgrund einer Fehleinschätzung nicht vorbereitet war und der in Israel ein nationales Trauma zur Folge hatte.

  • Libanonkrieg; erster

    Der erste Libanonkrieg

    Krieg, der auf israelischer Seite zunächst Operation Frieden für Galiläa hieß und auf Arabisch meist al-Idschtijach (die Invasion) genannt wird. Begann mit dem israelischen Einmarsch in den Südlibanon im Juni 1982. Obwohl die israelische Operation offiziell auf 40 Kilometer beschränkt sein und sich gegen die PLO-KämpferInnen richten sollte, die vom Südlibanon aus den Norden Israels angegriffen hatten, war sie viel weitreichender angelegt. Der israelische Einmarsch setzte sich bis Beirut fort. Neben dem Kampf gegen die PLO sollte die syrische Präsenz im Libanon beendet und eine pro-israelische maronitische Regierung im Libanon eingesetzt werden. Nach anhaltender israelischer Belagerung des PLO-Hauptquartiers in West-Beirut wurden die meisten PLO-Einheiten durch internationale Intervention evakuiert und die PLO verlegte ihr Hauptquartier nach Tunis. Im September 1982 verübten (meist maronitische) Phalange-Milizen das Massaker in Sabra und Schatila, zwei palästinensische Flüchtlingslager bzw. Viertel in Süd-Beirut, die die israelische Armee abgeriegelt hatte. Die darauffolgenden öffentlichen Proteste in Israel, die Ergebnisse der eingesetzten Untersuchungskommission und die Ermordung von Emil Grunzweig auf einer Peace-Now-Demonstration in Jerusalem 1983 führten dazu, dass Premierminister Menachem Begin zurücktrat und Ariel Scharon sein Amt als Verteidigungsminister niederlegen musste. Anfang 1985 begann sich die israelische Armee aus dem Libanon zurückzuziehen, bis auf eine „Sicherheitszone“ im Südlibanon entlang der Grenze, die sie gemeinsam mit der von ihr unterstützten und primär aus Phalange-Milizen gebildeten „Südlibanesischen Armee“ kontrollierte. Die Hizbollah wurde gegründet, um den Kampf gegen die israelische Besatzung im Südlibanon zu führen. Die israelische Armee zog aus der „Sicherheitszone“ (bis auf ein kleines Gebiet, das nach israelischer Sicht nicht libanesisch ist) im Jahr 2000 ab und evakuierte die Führung der „Südlibanesischen Armee“.

  • Libanonkrieg; zweiter

    Der zweite Libanonkrieg

    Der Libanonkrieg von 2006, der auf Arabisch auch Juli-Krieg genannt wird, begann Mitte Juli 2006 mit einem Hizbollah-Angriff (zwecks Geiselnahme und späterem Gefangenenaustausch) auf eine israelische Militärpatrouille an der israelisch-libanesischen Grenze und einer gescheiterten israelischen Rettungsaktion. Die israelische Armee begann einen groß angelegten Angriff auf den Libanon, einschließlich einer Luft- und Seeblockade, der Bombardierung nicht nur von Hizbollah-Stellungen, sondern vor allem auch ziviler Infrastruktur, mit dem erklärten Ziel, so viele ZivilistInnen wie möglich zur Flucht zu zwingen (was im Libanon Widerstand gegen die Hizbollah erzeugen sollte). Außerdem marschierten israelische Bodentruppen in den Südlibanon ein. Die Hizbollah reagierte mit intensivem Raketenbeschuss auf den Norden Israels. Am 11. August 2006 verabschiedete die UNO eine Resolution zur Einstellung der Kampfhandlungen, die der Libanon und Israel annahmen. Israel beendete die Blockade Anfang September 2006 und zog seine Truppen im Oktober ab. Die libanesische Armee nahm das gesamte Gebiet unter ihre Kontrolle und die Hizbollah sollte entwaffnet werden (was bis heute nicht erfolgt ist).

  • Likud

    Likud

    (hebräisch für: Vereinigung) entstand 1973 als gemeinsame Wahlliste der von Menachem Begin geführten Cherut-Partei und einer Reihe von rechten und liberalen Bewegungen/Parteien in Reaktion auf die gemeinsame Wahlliste von Arbeitspartei und Mapam. Der Likud gewann die Wahlen 1977, womit die Mapai-Vorherrschaft zu Ende ging. 1988 lösten sich die an der Wahlliste beteiligten Parteien auf und der Likud wurde als Partei neu konstituiert. Ihr derzeitiger Vorsitzender ist Benjamin Netanjahu.

  • Ma’arach

    Ma’arach

    (hebräisch für: Verbindung) ist der Name von zwei verschiedenen Wahllisten.

    Die erste bestand von 1965 bis 1968 als gemeinsame Wahlliste von Mapai und Achdut HaAvoda. Sie wurde aufgelöst, als sich die beiden Parteien mit Rafi (einer Gruppe von ehemaligen Mapai-Mitgliedern, die unter der Führung von David Ben-Gurion aus Mapai ausgetreten waren und eine eigene Partei gegründet hatten) zusammentaten, um die Arbeitspartei zu gründen.

    Die zweite entstand 1969 als gemeinsame Wahlliste von der Arbeitspartei und Mapam (der sich später auch andere, liberale Parteien anschlossen). Mapam schied nach den Wahlen von 1984 aus Protest gegen die Große Koalition mit dem Likud aus. Der Ma’arach löste sich 1991 auf, nachdem alle Partner ausgeschieden waren oder sich formell der Arbeitspartei angeschlossen hatten.

  • Mapai

    Mapai

    (Akronym des hebräischen Namens: Arbeiterpartei in dem Land Israel [Palästina]) 1930 unter der Führung von David Ben-Gurion gegründete Partei. Sie beherrschte die 1920 entstandene Gewerkschaftsdachorganisation Histadrut und die jüdische paramilitärische Organisation Hagana (Verteidigung). Nach der Staatsgründung 1948 war sie fast 30 Jahre lang die größte Fraktion in der Knesset, was ihr ermöglichte, die Regierungskoalitionen (die immer auch religiöse Parteien einschlossen) zu bilden und die Regierungspolitik weitgehend zu bestimmen. Mapai wurde 1968 aufgelöst, als die Arbeitspartei (HaAvoda) gegründet wurde. Mapai nahm keine nicht jüdischen arabischen Menschen als Mitglieder auf.

  • Mapam

    Mapam

    (Akronym des hebräischen Namens: Vereinigte Arbeiterpartei) 1948 durch die Vereinigung von HaSchomer HaTza’ir und anderen linkszionistischen Organisationen entstandene Partei. Mapam übernahm von HaSchomer HaTza’ir die enge Verbindung zu der 1928 gegründeten Dachorganisation Kibbuz Artzi (die linke der drei Strömungen in der Kibbuzbewegung) sowie die 1943 gegründete Tageszeitung Al HaMischmar (Auf der Wacht), die bis 1995 erschien. 1969 schloss sich Mapam mit der Arbeitspartei zu einer gemeinsamen Wahlliste (HaMa’arach) zusammen, das Bündnis hielt mit Ausnahme einer kurzen Unterbrechung bis nach den Wahlen 1984. Aus Protest gegen die von Schimon Peres (Arbeitspartei) und Jitzchak Schamir (Likud) geführte Große Koalition schied Mapam aus HaMa’arach aus. 1992 schloss sich Mapam der gemeinsamen Wahlliste Meretz an. 1997 wurde Mapam aufgelöst, als sich Meretz als Partei konstituierte.

  • Massaker von Kafr Qasim

    Massaker von Kafr Qasim

    Im Rahmen des Krieges von 1956 (gegen Ägypten) wurden Ausgangssperren über palästinensische Dörfer in Israel in der Nähe der Westbank (damals unter jordanischer Herrschaft) verhängt. Darunter war auch das Dorf Kafr Qasim. Da die palästinensischen BürgerInnen Israels von 1948 bis 1966 einer Militärregierung unterstanden, waren die israelische Armee und insbesondere der Grenzschutz für die Durchführung der Ausgangssperren zuständig. Am 29. Oktober 1956 wurde das Dorf kurz vor dem Beginn der Ausgangssperre über diese informiert, zu einer Zeit, zu der viele BewohnerInnen auf den Feldern arbeiteten und folglich nichts von der Ausgangssperre wussten. Als sie später ins Dorf zurückkehrten, wurden 48 Menschen (25 Männer und Frauen und 23 Kinder und Jugendliche) erschossen. Die Grenzschützer, die das Massaker begingen, wurden angeklagt und verurteilt, aber innerhalb eines Jahres begnadigt.

  • Matzpen

    Matzpen

    (hebräisch für: Kompass) eine zahlenmäßig relativ kleine sozialistische Bewegung, die 1962 von ehemaligen Mitgliedern der Kommunistischen Partei Israel (KPI) gegründet wurde. Sie sah/sieht den Zionismus als ein koloniales Projekt (das sich später in den Siedlungen in den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten fortsetzte) und verfolgt das Ziel einer auf voller Gleichheit basierenden jüdisch-arabischen Koexistenz. In den 1970er Jahren kam es zu zahlreichen Spaltungen, insbesondere zwischen trotzkistischen und maoistischen Gruppen. In sehr reduzierter Form besteht die Bewegung noch heute (www.matzpen.org/english/). Ihre (ehemaligen) Mitglieder übten einen weit über die Größe der Bewegung hinausgehenden Einfluss auf die nicht zionistische Linke in Israel aus.

  • Melting Pot

    Melting Pot/Schmelztiegel

    Die in ausgesprochenen Einwanderungsländern, insbesondere in den USA, entwickelte Konzeption, wonach die aus unterschiedlichsten Ländern stammenden MigrantInnen in ihrer neuen Umgebung ein Teil dieser Gesellschaft und ihrer Kultur werden – wobei sich meist (zumindest implizit) vorgestellt wird, dass dies die bereits vorherrschende Gesellschaft und Kultur seien.

  • Meretz

    Meretz

    (Ein aus Parteinamen geformtes Akronym, das das hebräische Wort für Kraft/Energie ist) Wahlliste, zu der sich 1992 die Bürgerrechtspartei Ratz, die linkszionistische Mapam und die liberale Schinui zusammenschlossen. Als solche hatten sie bei den Knesset-Wahlen 1992 ihren größten Erfolg (sie errangen 12 von 120 Mandaten). Bei der Bildung der von Jitzchak Rabin geführten Regierungskoalition spielte sie eine Schlüsselrolle und ermöglichte somit später die Oslo-Abkommen. 1997 lösten sich die beteiligten Parteien auf und Meretz konstituierte sich als Partei. Meretz gilt als Hort des aus Europa stammenden jüdischen Bildungsbürgertums und ist linksliberal bis sozialistisch geprägt. Meretz ist heute mit fünf Sitzen (von 120) in der Knesset vertreten.

  • Military Rule

    Military Rule — (Militärregierung; 1948–1966)

    Nach der Staatsgründung erhielt die innerhalb Israels verbliebene palästinensische Bevölkerung die israelische Staatsbürgerschaft, wurde aber einer Militärregierung unterstellt. In diesem Zusammenhang wurden „Sperrzonen“ (Ortschaften und Stadtviertel, in denen PalästinenserInnen wohnten, sowie – insbesondere im Negev – ein relativ dünnbesiedeltes Gebiet) errichtet. PalästinenserInnen, die außerhalb dieser „Sperrzonen“ lebten, wurden in eine solche gebracht. Die „Sperrzonen“ unterstanden der israelischen Armee und wurden von der Militärregierung mittels Kriegsrecht, das zumeist auf den von der britischen Mandatsregierung 1945 erlassenen Verteidigungs-(Notstands-)Verordnungen beruhte, beherrscht. Für die palästinensischen StaatsbürgerInnen bedeutete dies, dass sie die ihnen zugeteilte „Sperrzone“ nur mit Sondergenehmigung verlassen durften und dass auch andere zentrale Grundrechte (wie zum Beispiel das Recht auf richterliche Anhörung und Gerichtsverfahren bei Inhaftierung) aufgehoben waren. Die Militärregierung endete formell 1966.

  • Mizrachim

    Mizrachim

    (Plural des hebräischen Worts mizrachi, das „Orientale“ oder „orientalisch“ bedeutet; weiblich: Mizrachit, Plural: Mizrachijot) Bezeichnung für aus Asien und Afrika stammende jüdische Israelis, wobei die meisten von ihnen aus arabischen und muslimischen Ländern eingewandert sind. Die Bezeichnung Mizrachim wird in Abgrenzung zu den aus Europa stammenden jüdischen Israelis verwendet, die Aschkenasim genannt werden.

    Für weiter Informationen siehe: Zwischen Ost und West – Die Mizrachim

  • Nakba

    Nakba — (arabisch für: Katastrophe)

    bezeichnet die Ereignisse im Rahmen des Krieges von 1948 (1947–1949) und deren Folgen. Der neugegründete israelische Staat beherrschte 77 Prozent des historischen Palästina, mehr als 10.000 PalästinenserInnen kamen während der Kampfhandlungen ums Leben, mehr als 500 Städte und Dörfern wurden zerstört bzw. entvölkert und mehr als 700.000 PalästinenserInnen (das heißt mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung im historischen Palästina bzw. ca. 80 Prozent der PalästinenserInnen, die vor dem Krieg in Gebieten gelebt hatten, die sich nach Kriegsende innerhalb der international anerkannten Grenzen Israels befanden) wurden zu Flüchtlingen. Ihr in Israel befindliches Eigentum wurde vom israelischen Staat konfisziert.

  • Neue Historiker

    Neue Historiker

    Eine Gruppe israelischer HistorikerInnen, die seit den späten 1980er Jahren an einer Revision der bisher gültigen israelischen Geschichtsschreibung, vornehmlich in Bezug auf den Krieg von 1948, arbeitet. Ihre Archivrecherchen ergaben u. a., dass viele der zwischen 1947 und 1949 geflüchteten PalästinenserInnen ihre Dörfer nicht, wie es die bis dahin herrschende Geschichtsschreibung dargestellt hatte, freiwillig verlassen haben, sondern gewaltsam vertrieben worden sind. Zu der Gruppe gehören u. a. Benny Morris, Ilan Pappe, Tom Segev und Avi Shlaim.

  • Oslo-Abkommen

    Oslo-Abkommen

    Zwei aufeinanderfolgende Abkommen zwischen der israelischen Regierung und der PLO: das 1993 in Washington unterzeichnete „Oslo I“ sowie das 1995 in Taba unterzeichnete „Oslo II“. Im Rahmen der Abkommen erkannte Israel die PLO als Verhandlungspartner an und Teile der Westbank und des Gazastreifens wurden der begrenzten Selbstverwaltung durch die zu diesem Zweck geschaffene Palästinensische Autonomiebehörde unterstellt. Zentrale Fragen sollten in späteren Verhandlungen geklärt werden, darunter der Grenzverlauf zwischen Israel und dem palästinensischen Gemeinwesen (dessen Status noch zu definieren ist), die Zukunft der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, die Zukunft von Jerusalem, das Ausmaß der Kontrolle und Präsenz der israelischen Armee in den palästinensischen Autonomiegebieten sowie das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge.

  • Oslo-Prozess

    Oslo-Prozess

    Bezeichnung des Friedensprozesses, der auf die Oslo-Abkommen (1993 u. 1995) folgte und bis 1999 zu einem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen auf der Basis der UNO-Sicherheitsratsresolutionen 242 und 338 führen sollte. Die letzte Runde der Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen scheiterte in Camp David im Juli 2000.

  • Ost-Jerusalem

    Ost-Jerusalem

    Am Ende des Krieges von 1948 (1947–1949) teilte die Waffenstillstandslinie die Stadt: West-Jerusalem wurde Teil von Israel und Ost-Jerusalem (einschließlich der Altstadt) Teil der von Jordanien beherrschten, dann annektierten Westbank. Während des Krieges von 1967 eroberte Israel die Westbank (einschließlich Ost-Jerusalem), Ende Juni 1967 erweiterte Israel das Stadtgebiet (West-)Jerusalems über Ost-Jerusalem und umliegende Ortschaften hinaus, wodurch dieses Territorium (nach israelischem Recht) Teil des israelischen Staatsgebiets wurde – was international nicht anerkannt ist. Die palästinensischen BewohnerInnen erhielten „permanente Aufenthaltsgenehmigungen“, die allerdings nicht notwendigerweise permanent sind (seit 1995 werden sie in zunehmendem Maße entzogen). Mit Ausnahme des jüdischen Viertels in der Altstadt konzentrierte sich der israelische Siedlungsbau zunächst auf einen äußeren Gürtel, der Ost-Jerusalem von der übrigen Westbank trennt. Seitdem dieser fast geschlossen ist (siehe u.a. E1-Zone), wird nun intensiver im Innern, einschließlich der palästinensischen Viertel, gebaut. 1980 verabschiedete die Knesset das Jerusalem-Gesetz als grundlegendes Gesetz, wonach Jerusalem „die ewige, vereinigte und unteilbare Hauptstadt Israels“ sei. Die UNO-Sicherheitsratsresolution 478 erklärte das Gesetz nach internationalem Recht für nichtig. Die Oslo-Abkommen verschärften die Notlage der palästinensischen Bevölkerung Ost-Jerusalems: Neben dem Druck durch den israelischen Siedlungsbau und den fehlenden Baugenehmigungen für PalästinenserInnen, den extrem schlechten Infrastruktur- und Bildungseinrichtungen, der sehr mangelhaften Gesundheitsversorgung sowie anderen Formen der Diskriminierung wurde infolge der Abkommen eine starke Beschränkung des Personen- und Warenverkehrs zwischen Ost-Jerusalem und den übrigen Teilen der Westbank institutionalisiert. Die Oslo-Abkommen regeln den Status Ost-Jerusalems nicht. Von palästinensischer Seite wird gefordert, dass Ost-Jerusalem die Hauptstadt des zu errichtenden palästinensischen Staates wird.

  • Palästinensische Befreiungsorganisation

    Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO)

    Dachorganisation verschiedener palästinensischer Organisationen (unter denen die 1959 gegründete Fatah – Akronym des arabischen Namens der Palästinensischen Nationalen Befreiungsbewegung – die größte ist). Als sie 1964 in Kairo gegründet wurde, trat sie für den bewaffneten Kampf gegen Israel ein. 1974 wurde die PLO auf der Konferenz der Arabischen Liga als einzig legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt und erhielt Beobachterstatus in der UNO. Als Jordanien 1988 weitgehend auf seinen Herrschaftsanspruch auf die Westbank verzichtete, verabschiedete der Palästinensische Nationalrat (ein zentrales Organ der PLO) die Palästinensische Unabhängigkeitserklärung, in der der palästinensische Staat ausgerufen und Israel in den Grenzen, wie sie vor dem Krieg von 1967 bestanden hatten, de facto anerkannt wurde. Mit den Oslo-Abkommen erkannte die PLO Israel dann formell an und stimmte den UNO-Sicherheitsratsresolutionen 242 (Forderung des Rückzugs Israels aus den 1967 besetzten Gebieten) und 338 (Waffenstillstand nach dem Krieg 1973) zu. Israel wiederum erkannte die PLO als Vertretung des palästinensischen Volkes an. Die aufgrund der Oslo-Abkommen entstandene Palästinensische Autonomiebehörde ist kein Teil der PLO. Allerdings besteht eine Personalunion: Jassir Arafat (1929–2004), der die PLO seit 1969 führte, stand der Autonomiebehörde vor. Das gilt auch für seinen Nachfolger Mahmoud Abbas (Abu Mazen).

  • Palmach

    Palmach

    (Akronym des hebräischen Namens für: Sturmtruppen) 1941 als Eliteeinheit der Hagana (hebräisch für: Verteidigung), der paramilitärischen Organisation des zionistischen Gemeinwesens, während des britischen Mandats in Palästina gegründet. Nach der Staatsgründung im Jahr 1948 wurde der Palmach aufgelöst und in die neue israelische Armee integriert, in der viele seiner ehemaligen Mitglieder Führungspositionen übernahmen.

  • Pariser Protokolle

    Pariser Protokolle

    1994 in Paris von Israel und der PLO unterzeichnete Protokolle über die wirtschaftlichen Beziehungen, die die fast vollständige wirtschaftliche Abhängigkeit der palästinensischen Autonomiegebiete von Israel festschreiben. Die Regelungen sollten für fünf Jahre gelten, sind aber nach wie vor in Kraft.

  • Peace Now

    Peace Now — (Frieden jetzt)

    Eine Organisation, die mehr als 300 Reservisten (Offiziere und Soldaten) der israelischen Armee 1978 durch einen öffentlichen Aufruf ins Leben riefen, um die israelisch-ägyptischen Friedensverhandlungen zu unterstützen. Im Laufe der Demonstrationen gegen den ersten Libanonkrieg 1982 und insbesondere gegen das Massaker in Sabra und Schatila wurde die Organisation zu einer breiten Bewegung. Auf einer solchen von Peace Now organisierten Demonstration im Februar 1983 wurde eine Handgranate geworfen, die den bekannten Aktivisten Emil Grunzweig tötete. Nachdem die PLO 1988 Israel in seinen international anerkannten Grenzen de facto anerkannt und sich zu Verhandlungen bereiterklärt hatte, setzte sich Peace Now für israelisch-palästinensische Verhandlungen und eine Zweistaatenlösung ein. Peace Now unterstützte die Oslo-Abkommen (1993 u. 1995) sowie Ariel Scharons Entflechtungsplan für den Gazastreifen (2004). Seit die Organisation nach dem Scheitern des Oslo-Prozesses erheblich an Unterstützung in der Öffentlichkeit eingebüßt hat, beschäftigt sie sich hauptsächlich mit der Beobachtung und Dokumentation des Baus und Ausbaus israelischer Siedlungen in den seit 1967 besetzten Gebieten, in denen sie das größte Hindernis für eine friedliche Lösung des Konflikts sieht (siehe: http://peacenow.org.il/eng/).

  • Ratz

    Ratz

    Die Bewegung für Bürgerrechte und Frieden wurde 1973 als Partei von der Menschenrechtsanwältin und -aktivistin Schulamit Aloni (1928–2014) nach ihrem Austritt aus der Arbeitspartei gegründet, die sie auf einen aussichtslosen Listenplatz gesetzt hatte. Die erste von einer Frau gegründete israelische Partei schaffte den Sprung in die Knesset, hielt sich dort aber meist nur knapp; ihr bestes Wahlergebnis waren 1988 fünf Sitze (von 120). 1992 schloss sich Ratz mit anderen Parteien in der Wahlliste Meretz zusammen. Ratz wurde 1997 aufgelöst, als sich Meretz als Partei konstituierte.

  • Rückkehrgesetz

    Law of Return — (Rückkehrgesetz)

    Israelisches Gesetz, das 1950 verabschiedet wurde. Es gibt Jüdinnen und Juden (und deren PartnerInnen) das Recht, nach Israel einzuwandern und die israelische Staatsbürgerschaft sofort zu erhalten. 1970 wurde dieses Anrecht per Gesetz auf die Kinder und Enkelkinder von Jüdinnen und Juden (sowie deren PartnerInnen) ausgeweitet.

  • Scharon, Ariel

    Ariel Scharon — (1928–2014)

    war am Krieg von 1948 (1947–1949) zunächst als Soldat, dann als Offizier beteiligt; gründete 1953 auf Anweisung von David Ben-Gurion die Einheit 101, die „Vergeltungsanschläge“ auf Ziele jenseits der israelischen Grenze durchführte (einschließlich des Massakers von Qibya in der Westbank). Spielte eine zentrale Rolle in den Kriegen von 1956 und 1967, im sogenannten Abnutzungskrieg (1967–1970) und im Krieg von 1973. Nach seinem Ausscheiden aus der Armee trat er dem Likud bei und hatte seit 1977 verschiedene Ministerämter inne. In seiner Eigenschaft als Verteidigungsminister war er federführend im ersten Libanonkrieg 1982. Die von der israelischen Regierung eingesetzte Kahan-Kommission kam zu dem Ergebnis, dass Scharon persönlich durch Unterlassung für das Massaker in Sabra und Schatila verantwortlich sei. Er musste zurücktreten, übernahm aber eine Reihe weiterer Ministerposten. Während seiner politischen Tätigkeit förderte Scharon besonders die israelische Siedlungstätigkeit in den besetzten palästinensischen Gebieten. 1999 wurde Scharon Likud-Chef, 2000 war sein provokativer Besuch auf dem Tempelberg/al-Haram al-Scharif ein Grund für den Ausbruch der Zweiten Intifada. In den Jahren 2001 bis 2006 war er Premierminister. Angesichts des Widerstands im Likud gegen seinen Entflechtungsplan für den Gazastreifen (2004) trat Scharon 2005 aus dem Likud aus und gründete Kadima. Im Januar 2006 erlitt er einen Schlaganfall und fiel in ein Koma, aus dem er nicht mehr aufwachte.

  • Schas

    Schas-Partei

    (Akronym des hebräischen Namens für: Sephardische Tora-Wächter) 1984 gegründete, sephardische ultraorthodoxe Partei, deren geistiger Führer der Rabbiner Ovadja Josef (1920–2013) war. Sie erreichte bei den Wahlen 1999 ihren größten Erfolg mit 17 Sitzen in der Knesset, anschließend waren es zwischen elf und zwölf Sitze. Nach dem Tod von Ovadja Josef kam es zur Spaltung, womit sich die Mandate nach den Wahlen 2015 auf sieben reduzierten. Die ursprünglich mehr auf soziale Fragen ausgerichtete Partei beteiligte sich sowohl an von der Arbeitspartei als auch vom Likud bzw. Kadima geführten Koalitionsregierungen und bewegte sich im Laufe der Zeit immer weiter nach rechts.

  • Schinui

    Schinui

    (hebräisch für: Veränderung) 1974 gegründete liberale und säkulare Zentrumspartei. Als Teil der liberalen Wahlliste Dasch gehörte sie nach den Wahlen 1977 zur drittgrößten Fraktion in der Knesset und trat Menachem Begins rechter Regierungskoalition bei, die die Herrschaft der Mapai/Arbeitspartei beendete. Nach der Auflösung von Dasch erzielte Schinui zwei Sitze bei den Wahlen 1981; 1992 bildete sie mit Ratz und Mapam eine gemeinsame Wahlliste (Meretz). Als sich Meretz 1997 als Partei konstituierte, schlossen sich ihr einige Schinui-Mitglieder an, die Mehrheit aber entschied sich dagegen, weil ihnen Meretz zu links war. Vor den Wahlen 1999 übernahm der Journalist Tommy Lapid (1931–2008), der für seinen Kampf für die Trennung von Staat und Religion und seine Unterstützung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik bekannt war, die Parteiführung. Die Partei errang sechs Knesset-Sitze (von 120). Nach den Wahlen 2003 wurde Schinui mit 15 Sitzen die drittgrößte Fraktion und beteiligte sich an Ariel Scharons Regierungskoalition. 2004 schied sie aus Protest gegen finanzielle Zugeständnisse an religiöse Parteien aus der Regierung aus. Bei den Wahlen 2006 scheiterte sie an der Prozenthürde, zu den Wahlen 2009 trat sie nicht mehr an.

  • sephardisch

    sephardisch — („spanisch“)

    In der jüdischen Diaspora gab es zwei große Zentren: in Zentraleuropa und in Andalusien auf der iberischen Halbinsel unter muslimischer Herrschaft. In diesen Zentren entwickelten sich im Laufe der Zeit jeweils spezifische kulturelle und religiöse Traditionen, zum Beispiel in Bezug auf die religiöse Liturgie, die hebräische Aussprache und die verwendete Alltagssprache (Jiddisch und Ladino/Judezmo).

    Das Zentrum in Andalusien wurde 1492 durch die Reconquista und die darauffolgende Vertreibung (oder Zwangskonvertierung) der jüdischen (und muslimischen) Bevölkerung zerstört. Die Flüchtlinge gelangten nach Nordafrika, ins Osmanische Reich und in Seehandelshafenstädte in Italien und Nordwesteuropa (und von dort aus auch nach Amerika und Indien). Sie bewahrten ihre Identität und Traditionen, die sephardisch (das heißt von der iberischen Halbinsel kommend) genannt wurden. Nichtsdestotrotz entwickelte sich im Laufe der Zeit eine große Vielfalt: infolge der großen räumlichen Entfernungen zwischen den Flüchtlingsgemeinden, dem Zusammentreffen mit anderen jüdischen Gemeinden (vor allem im Nahen Osten), deren Mitglieder nicht von der iberischen Halbinsel kamen, und dem Einfluss der sie umgebenden nicht jüdischen Mehrheitsgesellschaft. Eine gewisse Vereinheitlichung erfolgte in Israel durch das Amt des Sephardischen Oberrabbiners (das neben dem Amt des Aschkenasischen Oberrabbiners besteht). Heute bezeichnen sich viele sephardische (sowie auch andere aus Afrika und Asien eingewanderte) Israelis auch als Mizrachim/Muzrachijot.

  • Siedlungen

    Siedlungen

    bezeichnet die für israelisch-jüdische BewohnerInnen errichteten Ortschaften oder Stadtviertel in den im Laufe des Krieges von 1967 eroberten und daraufhin besetzten Gebieten. Diese israelischen Siedlungen sind ein klarer Verstoß gegen das Humanitäre Völkerrecht, das den Eroberern die Ansiedlung eigener Bevölkerung auf besetztem Land verbietet, und sind international geächtet. 2014 lebten ca. 550.000 SiedlerInnen in den seit 1967 besetzten Gebieten: ca. 350.000 in der Westbank in 125 von der israelischen Regierung genehmigten Siedlungen und in ca. 100 sogenannten outposts, sprich nicht genehmigten, aber mit staatlicher Hilfe gebauten Siedlungen, sowie ca. 200.000 SiedlerInnen im besetzten Ost-Jerusalem. Das jährliche Bevölkerungswachstum beträgt etwa 4,4 Prozent (75 Prozent hiervon natürliches Wachstum, 25 Prozent Zuzug aus Israel und dem Ausland). Die Siedlungen gelten als der Hauptgrund für das Scheitern von Friedensverhandlungen zwischen Israel und den PalästinenserInnen. Unter allen israelischen Regierungen seit der Ermordung des Premierministers Jitzchak Rabin setzte sich das Wachstum der Siedlungen fort. Die Siedlungen im Gazastreifen wurden im Rahmen der dortigen Entflechtung (2005) geräumt. Auf den besetzten Golanhöhen leben ca. 20.000 jüdische SiedlerInnen. (Für weitere Informationen auf Englisch siehe: http://peacenow.org.il/eng/content/settlements.)

  • Siedlungsblöcke

    Siedlungsblöcke

    Ein Begriff, der insbesondere in den Verhandlungen im Rahmen des Oslo-Prozesses verwendet wurde. Er bezeichnet Teile der 1967 besetzten Gebiete, in denen israelische Siedlungen zahlreich sind und relativ dicht beieinanderliegen. In den Verhandlungen wurde von israelischer Seite argumentiert, dass aufgrund der dichten Besiedlung diese „Blöcke“ auch im Rahmen eines Friedensabkommens mit den PalästinenserInnen nicht geräumt werden könnten und ein Teil des israelischen Staatsgebiets werden sollten.

  • Tag des Bodens

    Tag des Bodens — 30. März, Gedenk- und Protesttag

    Um die jüdische Besiedlung Galiläas im Norden Israels zu fördern, wurden massive Landenteignungen beschlossen. Um den Protest in den betroffenen palästinensischen Ortschaften zu unterdrücken, wurde über diese Orte am 29. März 1976 eine Ausgangssperre verhängt. Daraufhin rief das palästinensische Komitee zur Verteidigung des Bodens zum ersten Generalstreik der palästinensischen BürgerInnen Israels und zu Demonstrationen am 30. März auf. Auf die breite Solidaritätsbekundung reagierten die israelischen Sicherheitskräfte mit Gewalt. Sechs unbewaffnete DemonstrantInnen wurden getötet, ca. 100 verletzt und Hunderte verhaftet. Seitdem ist der 30. März ein Tag des Gedenkens an die Opfer und des Protests gegen die fortgesetzten Landenteignungen.

  • Techija

    Techija

    (hebräisch für: Wiederbelegung) 1979 von Geula Cohen und Moshe Shamir gegründete Partei, nachdem beide den Likud aus Protest gegen das Friedensabkommen mit Ägypten verlassen hatten. Techija war eng mit Gusch Emunim verbunden und prominente SiedlerInnen schlossen sich der Partei an. In der Knesset war sie mit drei bis fünf (von 120) Sitzen vertreten. Bei den Wahlen 1992 scheiterte sie an der Prozenthürde und wurde danach aufgelöst.

  • Westbank

    Westbank

    (auf Deutsch auch Westjordanland genannt) ein fast 5.900 Quadratkilometer großes Gebiet, in dem heute ca. 2,8 Millionen PalästinenserInnen sowie etwas mehr als 550.000 israelische SiedlerInnen leben. Im Norden, Westen und Süden grenzt die Westbank (zu der auch Ost-Jerusalem gehört) an Israel und im Osten, entlang des Jordan-Flusses, an Jordanien.

    Die Westbank und der Gazastreifen sind die Gebiete von Palästina, die im Krieg von 1948 nicht Teil des neugegründeten Staates Israel wurden. Nach dem Krieg von 1948 stand die Westbank unter jordanischer Kontrolle und wurde 1950 von Jordanien annektiert (was allerdings international kaum anerkannt wurde).

    Im Krieg von 1967 eroberte Israel unter anderem auch die Westbank, die Besatzung besteht bis heute fort. Ende Juni 1967 erweiterte Israel das Stadtgebiet (West-)Jerusalems über Ost-Jerusalem und umliegende Ortschaften hinaus, wodurch dieses Territorium (nach israelischem Recht) Teil des israelischen Staatsgebiets wurde – was international nicht anerkannt ist. Die israelische Besiedlung anderer Teile der Westbank begann zunächst im Jordantal (meist Kibbuzim und kooperative landwirtschaftliche Moschawim) und im Rahmen einiger explizit „ideologischer“ Siedlungsprojekte, wie zum Beispiel Kfar Etzion (zwischen Jerusalem und Hebron) oder Kirjat Arba (am Stadtrand von Hebron). Ansonsten wurden Nachal-Lager (das heißt Lager der 1948 gegründeten Kämpfenden Pionierjugend, die Militärdienst mit Landwirtschaft verband), errichtet, die sich erst im Laufe der Zeit in zivile Siedlungen verwandelten. Seit dem Regierungswechsel 1977, bei dem eine Likud-geführte Koalition an die Macht kam, wird der Bau von Siedlungen systematisch und kontinuierlich vonseiten der Regierung gefördert.

    Da nur Ost-Jerusalem und Umgebung von Israel annektiert wurden, untersteht die palästinensische Bevölkerung in der übrigen Westbank (im Gegensatz zu den SiedlerInnen dort) der israelischen Armee, deren primäre Aufgabe dort darin besteht, Widerstand gegen die Besatzung zu bekämpfen und SiedlerInnen und Siedlungen zu schützen. 1982 wurde infolge des Friedensabkommens mit Ägypten (1979) die direkte Militärherrschaft in zivilen Angelegenheiten durch die sogenannte Zivilverwaltung ersetzt. Im Gegensatz zu dem, was ihr Name vermuten lässt, handelt es sich dabei um eine Behörde, die direkt dem israelischen Verteidigungsministerium unterstellt ist.

    Im Zuge der Oslo-Abkommen (1993 u. 1995) wurde die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) geschaffen und die Westbank (ohne das annektierte Ost-Jerusalem) in drei Zonen (A, B und C) aufgeteilt. Die PA ist (unter israelischem Vorbehalt) für die Enklaven der A-Zonen und die zivilen Angelegenheiten in den B-Zonen verantwortlich, während 60 Prozent des Gebiets unter direkter israelischer Kontrolle stehen.

    Bereits im Zuge der Ersten Intifada wurde 1992 mit der Errichtung einer teilweisen Trennungsbarriere entlang der Grünen Linie begonnen. Während der Zweiten Intifada (2000), in deren Rahmen Anschläge in Israel verübt wurden, beschloss die israelische Regierung, eine durchschnittlich 60 Meter breite Sperranlage (siehe: www.btselem.org/topic/separation_barrier) an der gesamten Strecke entlang zu bauen. Diese wird allerdings zumeist nicht auf der Grünen Linie errichtet, sondern in der Westbank (mitunter bis zu 20 Kilometer von der Grünen Linie entfernt), um israelische Siedlungen von der übrigen Westbank zu trennen (wobei auch ca. 23.000 PalästinenserInnen, die dort leben, von der übrigen Westbank getrennt werden, ohne dass sie – im Gegensatz zu den israelischen SiedlerInnen – Zugang nach Israel haben). Bisher wurden ungefähr 70 Prozent der Sperranlage fertiggestellt. Seit 2014 wird der Weiterbau von der Regierung nicht weiter forciert, insbesondere aufgrund der Kritik der SiedlerInnen, die in der Sperranlage einen potenziellen Verzicht auf die übrigen Teile der Westbank sehen.

  • Yad Vashem

    Yad Vashem

    (hebräisch: Jad waSchem, „eine Gedenkstätte und ein Name“) Name der 1953 auf dem Herzlberg in Jerusalem errichteten Gedenkstätte der Märtyrer und Helden des Holocaust (sowie Name der sie verwaltenden staatlichen Behörde), die auch über ein sehr großes Ausstellungs- und Dokumentationszentrum verfügt. Für weitere Informationen siehe: www.yadvashem.org/yv/de/.

  • Zionist Federation

    Zionist Federation

    Die Zionistische Föderation (Verband) in Großbritannien und Irland ist der 1899 gegründete Dachverband der zionistischen Organisationen im Vereinigten Königreich. Unter anderem war die Balfour-Erklärung das Ergebnis ihrer Bemühungen.

  • zionistisch-revisionistisch

    zionistisch-revisionistisch

    Die Allianz der Revisionistischen Zionisten (HaTsohar) wurde 1935 in Paris unter Führung von Zeev Jabotinsky als rechte Partei in der zionistischen Bewegung gegründet. Eine entsprechende Jugendbewegung, Betar, hatte Jabotinsky bereits 1923 in Riga gegründet. Die Partei erhob Anspruch auf das gesamte ursprüngliche Mandatsgebiet, das heißt auch auf das Territorium des heutigen Jordaniens, forderte eine aggressivere Haltung gegenüber der britischen Mandatsregierung und vertrat bürgerliche (nicht sozialistische) Positionen. Aus ihren Reihen kamen auch die Mitglieder der 1931 in Palästina gegründeten paramilitärischen Organisation Etzel/Irgun. In den ersten Wahlen nach der Staatsgründung scheiterte die Partei an der Prozenthürde. Sie wurde 1951 aufgelöst, als sich ihre Mitglieder der von Menachem Begin geführten Cherut-Partei anschlossen.

  • Zionistische Weltorganisation

    Zionistische Weltorganisation

    Unter dem Namen Zionistische Organisation (ZO) 1897 auf dem ersten Zionistischen Weltkongress in Basel gegründet, diente als Dachorganisation, um die jüdische Einwanderung nach Palästina und die Errichtung einer sicheren Heimstätte dort zu fördern. 1908 richtete die ZO ein Exekutivkomitee (das Palästina-Büro) in Palästina ein, das verschiedentlich umbenannt wurde, bis es 1929 zu einer eigenständigen Institution wurde, die Jewish Agency für Palästina, die die Leitung des zionistischen Gemeinwesens zur Aufgabe hatte. Die ZO wurde 1960 zur Zionistischen Weltorganisation (WZO). Seitdem handelt es sich nur noch um eine Dachorganisation im engen Sinn, das heißt, Einzelpersonen können nicht mehr Mitglied sein. Als israelische Lobby im Ausland und in der Förderung jüdischer Einwanderung nach Israel bestehen viele Gemeinsamkeiten zwischen der WZO und der Jewish Agency für Israel, was sich auch darin widerspiegelt, dass die beiden Organisationen verschiedentlich gemeinsame Vorsitzende hatten. In Bezug auf die Förderung der jüdischen Siedlungen in den seit 1967 besetzten Gebieten bestehen Parallelen zu den Aktivitäten des Jüdischen Nationalfonds.

  • Zionistisches Lager

    Zionistisches Lager

    Name der gemeinsamen Wahlliste der Arbeitspartei und der von Tzipi Livni geführten HaTnu’a, die vor den Knesset-Wahlen 2015 aufgestellt wurde. Die Liste erzielte 24 Sitze (von 120) und wurde zur zweitgrößten Fraktion in der Knesset.

  • Zweistaatenlösung

    Zweistaatenlösung

    In der Debatte um die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts bezeichnet der Begriff die Konzeption, wonach Israel die 1967 besetzten Gebiete räumt und sich in seine international anerkannten Grenzen zurückzieht, während im Gazastreifen und in der Westbank (einschließlich Ost-Jerusalem) ein palästinensischer Staat entsteht. Diese Konzeption kann als eine revidierte Version des UNO-Teilungsplans von 1947 angesehen werden, die die historischen Entwicklungen berücksichtigt. Es werden/wurden auch Varianten der Zweistaatenlösung vertreten: So wird unter anderem von israelischer Seite oft die Teilung Jerusalems abgelehnt sowie die Räumung der sogenannten Siedlungsblöcke, wobei mitunter angeboten wird, andere Gebiete Israels dem zu entstehenden palästinensischen Staat als Ersatz zu überlassen. Im Zusammenhang mit einem eventuellen Landtausch wird von rechten israelischen PolitikerInnen zuweilen gefordert, palästinensische BürgerInnen Israels zusammen mit dem Land „abzutreten“.

  • zweite Intifada

    Zweite Intifada

    (arabisch für: Abschütteln)bezeichnet den Aufstand/Widerstand der palästinensischen Bevölkerung in der Westbank (einschließlich Ost-Jerusalems) und des Gazastreifens gegen die israelische Besatzung. Die Zweite Intifada, die auch Al-Aqsa-Intifada (nach dem Namen der Moschee neben dem Felsendom) genannt wird, wurde durch den provokativen Besuch Ariel Scharons auf dem Tempelberg/al-Haram al-Scharif und die gewaltsame Unterdrückung palästinensischer Proteste dagegen ausgelöst. Anders als in der Ersten Intifada wurde der Aufstand zunehmend durch die palästinensischen Parteien orchestriert und mithilfe von SelbstmordattentäterInnen und Gewehren geführt, und zwar auch innerhalb Israels. Israel setzte mitunter Panzer und die Luftwaffe ein. Die Gewaltbereitschaft beider Seiten führte zu zahlreichen Opfern, nach Schätzungen etwa 3.000 PalästinenserInnen und 1.000 Israelis. Die Zweite Intifada wurde offiziell durch das in Scharm el-Scheikh geschlossene Abkommen zwischen dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und dem israelischen Premierminister Ariel Scharon 2005 beendet.

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