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Über diese Webseite

Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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50 Jahre Besatzung - DOSSIER

Die Besatzung der Palästinensergebiete durch Israel hat auch heute, 50 Jahre nach dem Krieg von 1967 maßgeblichen Einfluss auf das Leben aller Palästinenser*innen und Israelis. Wer israelische Politik und Gesellschaft oder die lokalen Kämpfe um eine bessere Welt verstehen möchte, kann einer Auseinandersetzung mit der Besatzung nicht aus dem Weg gehen. Aus diesem Grund haben wir ein Dossier mit einer Vielzahl von Artikeln, Grafiken, Bildern und Landkarten aufbereitet, das sich dem Phänomen aus unterschiedlichen Perspektiven nähert.

RLS Israel

HINTERGRUNDARTIKEL: Politik

  • Fakten über den Gazastreifen

    RLS Team

    Israel hat sich 2005 vom Gazastreifen zurückgezogen und die dortigen Siedlungen und Militärbasen geräumt. Doch die Abriegelung Gazas, die Kontrolle jeder Ein- und Ausreise, der Ein- und Ausfuhr von Waren sowie über das Land, den Luftraum und die Küstengewässer bleiben bis heute bestehen. Das hat gravierende Folgen für wirtschaftliche Entwicklung und die Energie-, (Ab)Wasser- und Kommunikationsinfrastruktur. Israel behält die effektive Kontrolle über den bitterarmen, dichtgedrängten Streifen und bleibt damit Besatzungsmacht.

  • Fragmentierte Westbank

    RLS Israel

    In der Westbank ist ein fast perfektes System von Ein- und Ausschluss entstanden. Straßensperren und Barrieren, Passierscheine und Terminals, Betonmauern und eingezäunte Enklaven halten die palästinensische Bevölkerung eingeschlossen und unter ständiger Beobachtung. Eine immer stärkere Zerstückelung der palästinensischen Gebiete ist die Folge. Für diejenigen, die es sich nicht mit eigenen Augen ansehen können, haben wir hier Landkarten der Westbank erstellt, anhand derer Ihr nachvollziehen könnt, wie das System in der Westbank funktioniert.

  • Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank

    Ronit Sela

    Seit dem Krieg von 1967 haben sich in der Westbank zwei unterschiedliche Rechtssysteme entwickelt: Während die dort lebenden Palästinenser*innen einer von Israel nach dem Krieg eingeführten Militärherrschaft unterworfen sind, in ihren Freiheiten drastisch eingeschränkt sind und Grundrechtsverletzungen erleiden, unterstehen die ebenfalls im gleichen geografischen Raum lebenden israelischen Siedler*innen dem israelischen Recht und genießen die Privilegien und Vorteile einer umfassenden Staatsbürgerschaft, obwohl sie nicht innerhalb Israels leben.

  • Die Anwendung des Völkerrechts - ein gebrochenes Versprechen?

    Netta Amar-Shiff

    Die militärische Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel hat ein weitreichendes Interesse an der Umsetzung und der Bedeutung internationalen Rechts hervorgerufen. Nach 50 Jahren Besatzung und endloser rechtlicher Diskurse scheint das internationale Recht jedoch sein Versprechen kaum gehalten zu haben, die kollektiven sowie individuellen Rechte zu schützen, das Leiden in Kriegszeiten zu lindern und eine Rückkehr zum Frieden zu ermöglichen. Netta Amar-Shiff zufolge ist ein neuer Ansatz in Bezug auf internationales Recht vonnöten, der die geografische Wirklichkeit und die Verknüpfung von Raum und Gesetz berücksichtigt.

  • Videomittschnitt : Juristische Solidarität - Mit dem Völkerrecht gegen Diskriminierung und Besatzung?

    RLS

    Aktivist_innen und Rechtswissenschaftler_innen aus der ganzen Welt arbeiten seit langem daran, das Völkerrecht gegen Strukturen staatlicher Diskriminierung, Besatzung und Kriegsverbrechen einzusetzen. Angesichts fortlaufender Menschenrechtsverletzungen jedoch scheinen die Institutionen, die für die Umsetzung und den Schutz der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts konzipiert und eingesetzt wurden, heute ohnmächtiger denn je.

  • Solidaritätsaktionen für hungerstreikende palästinensische Häftlinge

    Hana Amoury

    Mehr als 1.500 palästinensische Gefängnisinsassen traten Mitte April in Israel in einen unbefristeten Hungerstreik. In einer Reihe von Städten in Israel mit mehrheitlich arabischer oder gemischt zusammengesetzter Bevölkerung fanden in den vergangenen Wochen öffentliche Mahnwachen statt, um auf das Schicksal der Häftlinge aufmerksam zu machen.

  • Dokumentiert: Zwei Staaten, eine Heimat

    Initiative "Zwei Staaten, eine Heimat"

    Angesichts des eingefahrenen israelisch-palästinensischen Friedensprozesses schlägt eine neue Friedensinitiative ein konföderatives Modell vor

  • Sechs Tage, die nicht vergehen

    Tsafrir Cohen

    Perspektiven des israelisch-palästinensischen Konflikts 50 Jahre nach dem Krieg von 1967

  • Umm al-Ḥīrān – Die Geschichte eines Beduinendorfs in Israel

    Michal Rotem

    Umm al-Ḥīrān ist eines der 35 Beduinendörfer im Negev, deren Existenz der Staat Israel nicht anerkennt. Am 18. Januar 2017 fand dort in den frühen Morgenstunden ein Polizeieinsatz statt, um den behördlich angeordneten Abriss zahlreicher Gebäude zu sichern. Noch vor Sonnenaufgang entwickelte sich der Einsatz zu einer Tragödie: Zwei Männer – ein Zivilist und ein Polizist – kamen ums Leben.

  • Am Beispiel der Gemeinsamen Liste in Israel: Linke und Islamist*innen - wie geht das denn?

    Hana Amoury und Tsafrir Cohen

    Gibt es in den zerrütteten Gesellschaften im Nahen Osten überhaupt noch Hoffnung auf einen Aufschwung der Linken? Es lohnt ein genauerer Blick auf den Erfolg der heterogen aufgestellten "Gemeinsamen Liste" in Israel, die bei den Wahlen 2015 insgesamt 13 der 120 Sitze im israelischen Parlament, der Knesset, errang und damit die drittgrößte Fraktion stellt.

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