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Mit der deutschsprachigen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir mannigfaltige Stimmen des progressiven Israels hörbar machen. Damit soll eine interessierte Öffentlichkeit die Gelegenheit bekommen, Innenansichten hiesiger Verhältnisse und Kämpfe zu erhalten und lokale Akteure kennenzulernen.

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Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018

Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten. Der repressive Charakter der langanhaltenden israelischen Besatzung der Palästinensergebiete unterfüttert diese Tendenzen. Es gibt aber progressive Kräfte, die sich dem Rechtruck in den Weg stellen.

HINTERGRUNDARTIKEL: Politik

  • Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume

    Hagai El-Ad

    Nach 50 Jahren israelischer Besatzung verlangt die weitere Unterdrückung der Palästinenser*innen jetzt auch eine stärkere Unterdrückung der Israelis. Welchen Realitäten sehen sich Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und gleichzeitig auch Israelis, die diese Realität ablehnen, gegenüber?

  • Dokumentiert: Aktueller Menschenrechtsbericht Israel

    Auszüge aus dem Menschenrechtsbericht der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel (Association for Civil Rights in Israel - ACRI)

    Der Trend der Zersetzung des demokratischen Freiraums in Israel erreicht in diesen Tagen einen neuen Tiefpunkt. Mit großer Sorge beobachten Menschenrechtler*innen in Israel Versuche der Regierungskoalition, die Arbeit und Glaubwürdigkeit der Institutionen, die für demokratische Kontrolle stehen und Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäße Verwaltung und den Schutz der Menschenrechte garantieren, zu untergraben.

  • Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaat-Gesetzes

    Das Mossawa-Zentrum

    Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte - insbesondere für die Rechte von Minderheiten

  • Der Gegenentwurf

    Orly Noy

    Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger*innen offiziell als Staatsbürger*innen zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen den Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung-beruhender Staat. Eine Dokumentation des Gesetzentwurfs und ein Interview mit dessen Initiator.

  • Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018

    Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten. Der repressive Charakter der langanhaltenden israelischen Besatzung der Palästinensergebiete unterfüttert diese Tendenzen. Es gibt aber progressive Kräfte, die sich dem Rechtruck in den Weg stellen.

  • Am Scheideweg: Die israelische Linke und die Nahostfrage

    Tsafrir Cohen

    Israels Linke hofft, dass die europäische Linke - und hier ist auch die Linke im größten EU-Staat, Deutschland, aufgrund ihrer historischen Verantwortung und der tiefverzweigten Beziehungen zwischen Deutschland und Israel besonders gemeint - sich an die Spitze derjenigen stellt, die für Bürger- und Menschenrechte im israelisch-palästinensischen Kontext stehen.

  • Der Konflikt nützt den Regierenden

    Tsafrir Cohen

    Nicht nur die Zweistaatenlösung, auch alternative Lösungsvorschläge könnten durchgesetzt werden. Doch es fehlt an politischem Willen.

  • Zwischen Realpolitik und Radikalopposition - Ein Interview mit Knesset-Mitglied Mossi Raz

    RLS Israel

    Das im Oktober nachgerückte Knesset-Mitglied von Meretz Mossi Raz über Trump & Netanjahu, Hamas & Fatah und linke Opposition in Israel

  • Alles begann mit dem linken Fuß

    Liat Schlesinger

    Plädoyer: Israels Arbeitspartei muss ihre linke Stimme wiederfinden. Angesichts der Skandale der Regierung Netanjahu gehen Zehntausende auf die Straße, sehnen sich viele nach einem Wechsel. Doch, anstatt eine klare politische Alternative zur Regierung anzubieten, entscheidet sich der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Avi Gabbay dafür, deren Rechtsaußenpositionen zu übernehmen.

  • Das Ende der Menschheit?

    Daniel Ziethen

    Die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN hat am 10. Dezember den Friedensnobelpreis erhalten. Wir haben dies zum Anlass genommen, mit Sharon Dolev ein Video-Interview zu führen. Ihre Organisation ist das israelische Mitglied der ICAN-Kampagne.

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